Sitzung
HFPA/011/2024
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
27.11.2024
Zeit
16:15-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 6
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 6.1
Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/236/2024
Ö 7
Angebot zur Livestream-Übertragung schaffen; Antrag der FDP Nr. 096/2024

Beschluss: verwiesen

 13/232/2024
Ö 8
Änderung der Plakatierungsverordnung; Antrag Nr. 046/2024 der FDP-Stadtratsguppe vom 13.05.2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/099/2024
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr in der Stadt Erlangen (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/098/2024
Ö 10
Haushalt 2024: Entsperrung Erhöhung Mietzuschuss Redoutensaal an den Stadtverband der Erlanger Kulturvereine

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 41/084/2024
Ö 11
Haushalt 2024: Anteilige Entsperrung Baukostenzuschuss Stadtforscherhaus an den Heimat- und Geschichtsverein

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 41/086/2024
Ö 12
Fördervertrag mit #makeyourtownqueer e.V. für Queeres Zentrum

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 13
Anpassung der Ermäßigung des Deutschlandtickets für Inhaber*innen des ErlangenPass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 50/131/2024
Ö 14
Fördervertrag Gemeinnütziger Theater- und Konzertverein Erlangen e.V.: Zuschusshöhe ab 2025

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 15
Mittelbereitstellungen
 
Ö 15.1
Mittelbereitstellung für das Schulverwaltungsamt (Amt 40)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 40/236/2024
Ö 16
Zwischenbericht des Amtes 45
Budget und Arbeitsprogramm 2024 - Stand 31.07.2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 45/028/2024
Ö 17
Zwischenbericht des Kulturamts: Budget und Arbeitsprogramm 2024 - Stand 31.07.2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 47/124/2024
Ö 18
ZAM (Zentrum für Austausch und Machen) als Teil des Sparkonzepts des Kulturamts: Verringerung der Summe des Fördervertrags für 2025 und 2026

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 19
Wortanträge zum Haushalt
 
Ö 19.1
Haushalt 2025: Änderung der Gemeindesatzung-Kürzung Aufwandsentschädigung Stadtratsmitglieder und Fraktionsvorsitzende; Antrag 157/2024 der Erlanger Linken

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13/235/2024
Ö 19.2
Haushalt 2025: Klima-Aufbruch, Antrag Nr. 129/2024 der Grünen Liste-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9

 
Ö 19.3
Haushalt 2025: Anträge zum Arbeitsprogramm; Anträge der Grünen Liste 133/2024 und 134/2024; Bedarfsbeschluss Pestalozzischule

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 40/239/2024
Ö 19.4
Antrag der SPD-Fraktion Nr. 113/2024 zum Abeitsprogramm Amt 41 2025, Beleuchtung Freizeitanlage Wöhrmühle

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 41/087/2024
Ö 19.5
Antrag der SPD-Fraktion Nr. 114/2024 zum Arbeitsprogramm Amt 41 2025, Spielplatz Odenwaldallee

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 41/088/2024
Ö 19.6
Haushalt 2025: Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 Gebäudemanagement - Energiemanagement

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 24/060/2024
Ö 19.7
Haushalt 2025: Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 Gebäudemanagement - Gymnasium Fridericianum - GL 128/2024 und ÖDP 153/2024

Beschluss: verwiesen

 24/061/2024
Ö 19.8
Haushalt 2025: Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 Gebäudemanagement - Klimahaushalt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 24/062/2024
Ö 19.9
Haushalt 2025: Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24 Gebäudemanagement - Austausch LED-Beleuchtung in Schulen und Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 24/063/2024
Ö 19.10
Haushalt 2025: Antrag zum Arbeitsprogramm bzw. Stellenplan - Einstellen der kostenfreien Menstruationsprodukte an Schulen und öffentlichen Gebäuden

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 24/064/2024
Ö 19.11
Haushalt 2025 - Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm Amt 31; Umsetzung Biostadt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 31/272/2024
Ö 19.12
Haushalt 2025 - Antrag zum Haushalt/Arbeitsprogramm Referat VI

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 VI/264/2024
Ö 20
Stellenplan 2025
 
Ö 20.1
Haushalt 2025; Stellenplan 2025 Liste A - Veränderungen des Stellenplans

Beschluss: angenommen mit Änderungen

 113/103/2024
Ö 20.2
Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2025; Liste B - Stellenwertänderungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 11/060/2024
Ö 21
Erörterung und Begutachtung der Haushaltsvermerke 2025 und der Haushaltspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen 2025

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 201/067/2024
Ö 22
Erörterung und Begutachtung der mittelfristigen Finanzplanung 2024 - 2028 mit Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 201/066/2024
Ö 23
Erörterung und Begutachtung der Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt 2025 / Finanzhaushalt 2025

Beschluss: angenommen mit Änderungen

 201/069/2024
Ö 24
Arbeitsprogramme 2025 sowie Erörterung und Begutachtung der Änderungsanträge

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 201/068/2024
Ö 25
Erörterung und Begutachtung der Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Finanzhaushalt 2025 / Investitionsprogramm 2024 - 2028

Beschluss: angenommen mit Änderungen

 201/070/2024
Ö 26
Budgetierungsregeln 2025

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/102/2024
Ö 27
Anfragen