Sitzung
StR/008/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal Heinrich-Lades-Halle
Datum
22.09.2021
Zeit
16:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7
Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Frau Dunja Zaouali
 
Ö 8
20 Jahre Freundschaft Erlangen-Cumiana – eine Würdigung durch Oberbürgermeister Dr. Florian Janik und seinen Kollegen, Roberto Costelli
 
Ö 9
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-3/033/2021
Ö 9.2
Controlling-Zwischenbericht zum 31.07.2021 (Budgets und Arbeitsprogramme)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 201/020/2021
Ö 9.3
Eilverfügung des Oberbürgermeisters; Mittelbereitstellung für die Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen, Horte und Lernstuben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 40/076/2021
Ö 9.4
Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt:
Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung zum Ideenwettbewerb und
Dokumentation 2. Sitzung Forum vom 07.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 PET/018/2021
Ö 10
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Behandlung des Haushaltsentwurfs 2022

Zusatz: Vortrag von Herrn Beugel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/014/2021
Ö 12
Änderung der Verordnung über das Leichenwesen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 30/027/2021
Ö 13
Durchführung des Volksbegehrens "Abberufung des Landtags"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 33/015/2021
Ö 14
Mittelbereitstellungen
 
Ö 14.1
Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IP-Nr. 231A.351 "Berufsschule Schuleinrichtungsgegenstände"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 40/080/2021
Ö 15
Fortsetzung: Europaweite Ausschreibung von Reinigungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 18

 243/010/2021
Ö 16
Aufhebung des Alkoholverbots in der Innenstadt; Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 196/2021 zum Stadtrat am 22.09.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 32

196/2021/ERLI-A/025
Ö 17
Dauerhaft kostenlose Tests im Impfzentrum anbieten; Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 197/2021 zum Stadtrat am 22.09.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 46

197/2021/ERLI-A/026
Ö 18
Niederschwellige Impfangebote und positive Anreize; Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 198/2021 zum Stadtrat am 22.09.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 44

198/2021/ERLI-A/027
Ö 18.1
Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13-2/067/2021
Ö 18.2
Antrag Nr. 209/2021 der Grünen/Grüne Liste-Fraktion: Mobile Impfteams an Schulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 30

209/2021/GL-A/039
Ö 18.3
Dringlichkeitsantrag der Klimaliste Erlangen Nr. 211/2021 zum Stadtrat am 22.09.2021; Klimanotstand - Stopp der Eltersdorfer Ortsumgehung

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

211/2021/Klima-A/023
Ö 19
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