Die Verwaltung beantragt
nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:
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IP-Nr. 231A.351 Berufsschule
Schuleinrichtungsgegenstände |
in Höhe von |
2.690.000 €
für |
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Kostenstelle
400090 Allgemeine
Kostenstelle |
Produkt
23110010 Berufsbildende
Schulen |
Sachkonto
082102 |
Die Verpflichtungsermächtigung soll in Höhe von 600.000 € für
2022 und in Höhe von 2.090.000 € für 2023 bereitgestellt werden.
Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:
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IP-Nr. 365E.403 |
Kostenstelle
240090 |
in Höhe von |
2.000.000 € bei |
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Produkt
36510010 |
Sachkonto
032202 |
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IP-Nr. 231A.401 |
Kostenstelle
240090 |
und in Höhe von |
690.000 € bei |
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Produkt
23110010 |
Sachkonto
033202 |
1. Ressourcen
Zur Durchführung der Maßnahme „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für die Berufsschule (CBBE)“ sind nachfolgende Investitionsmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur
Verfügung: Verpflichtungsermächtigung in 2021 für 2022 (bereits freigegeben) |
956.000 € |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
5.000 € |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck
sind bereits erfolgt |
0 € |
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Summe der bereits vorhandenen Mittel |
996.000 € |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
3.686.000 € |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig für Auftragsvergaben im Jahr 2021
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
Vergabe von
Aufträgen für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für den
Werkstättenneubau CBBE.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
Umschichtung von zwei
Verpflichtungsermächtigungen (VE) aus dem Investitionshaushalt von Amt 24 in
den Investitionshaushalt von Amt 40 in Höhe eines Gesamtbetrages von 2.690.000
€.
Der Betrag ergibt sich aus den
Kostenschätzungen für die Beschaffungsmaßnahmen im Rahmen der Entwurfsplanung.
Durch die Bauzeitverkürzung bei den
Rohbaumaßnahmen muss die Auftragsvergabe durch das Schulverwaltungsamt für
verschiedene Ausstattungsgegenstände zur Einrichtung des Neubaus des
Werkstättentrakts für die Berufsschule (CBBE) in das Jahr 2021 vorgezogen
werden.
Die bei der IP-Nr. 365E.403 für den Neubau
des Familienzentrums und der Lernstuben im Röthelheimpark in 2021 veranschlagte
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5,0 Mio. € wird nicht in vollem Umfang
in Anspruch genommen, da sich die Maßnahme durch Verzögerungen im Bauablauf
(Kündigung des Auftragnehmers für Wasserhaltung) um mindestens neun Monate
verschiebt. Bisher sind davon 3,0 Mio. € entsperrt, der verbleibende Teilbetrag
der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2,0 Mio. € kann übertragen werden.
Ferner werden die bei der IP-Nr. 231A.401
für den Neubau Werkstätten und Sanierung gewerblicher Trakt (CBBE) in 2021
veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 10,0 Mio. €
nicht voll in Anspruch genommen, da Ausschreibungen in das Haushaltsjahr 2022
verschoben werden können. Bisher sind davon 6,6 Mio. € entsperrt, weitere 2,7
Mio. € sind zur Entsperrung beantragt. Die verbleibende
Verpflichtungsermächtigung kann in Höhe des benötigten Teilbetrages von 690.000
€ übertragen werden.
4. Prozesse und Strukturen
Beschluss des Stadtrats zur Umschichtung der
VEs.
5.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja,
negativ:
Bestehen
alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
Anlagen: