SessionNet | Stadtrat - 12.12.2013 - 17:30-20:50 Uhr

Sitzung

StR/011/2013

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

12.12.2013

Zeit

17:30-20:50 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters 2013

Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die CSU-Fraktion, Herrn Dr. Peter Ruthe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 8	Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2013 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen Zusatz: siehe Anlage
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 9.1	Veranstaltungen "Januar, Februar und März 2014" Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/327/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/329/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 12.12.2013
Ö 9.3	Bericht der ECCAR Mitgliedsstadt Erlangen an die UNESCO Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/027/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Zehn-Punkte-Aktionsplan der Städtekoaltion
Ö 9.4	Beteiligungsbericht 2011/2012 der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/270/2013	Beratungsergebnisse Stand: 29.01.2014 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Würdigung der Arbeit pflegender Angehöriger hier: Fraktionsantrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 080/2013 vom 15.5.2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	13/093/2013	Beschluss Stand: 12.12.2013 Beschlussvorlage Antrag Nr. 080/2013 der CSU-Fraktion "Würdigung der Arbeit pflegender Angehöriger"
Ö 12	Zug der Erinnerung hier: Fraktionsantrag der SPD-Fraktion Nr. 116/2013 v. 16. Juli 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	13/094/2013	Beschluss Stand: 12.12.2013 Beschlussvorlage SPD-Antrag Nr. 116/2013 "Zug der Erinnerung"
Ö 13	Stadt Erlangen als Gründungsmitglied des Vereins - Europäische Metropolregion Nürnberg Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	13/096/2013	Beschluss Stand: 12.12.2013 Beschlussvorlage Schreiben an den Rat der Europäischen Metropolregion Nürnberg Vorläufige Satzung des Vereins zur Stärkung der Europäische Metropolregion
Ö 14	Teilfreistellung der Einrichtungsleitungen von Kindertagesstätten – Konzept „Leitungsassistenz“ Beschluss: vertagt	11/140/2013	Beschluss Stand: 12.12.2013 Beschlussvorlage
Ö 15	Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Erlangen (Taxitarifordnung) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1	30-R/086/2013	Beschluss Stand: 12.12.2013 Beschlussvorlage Entwurf vom 07.11.2013
Ö 16	Bedarfsbeschluss mit Raumprogramm für eine neue Sporthalle im Stadtosten Beschluss: vertagt	52/242/2013	Beschluss Stand: 09.01.2014 Beschlussvorlage Anlage 01 Gesamtplan Schulsport Anlage 02 Teilplan Ost Anlage 03 Sporthallenbedarf Zentrum Nord Anlage 04 Fridericianum Anlage 05 Bedarf private Schulen Anlage 06 Bedarf FIS Anlage 07 Abfrage Hallenkapazität Vereine Anlage 08 Deutscher Alpenverein Anlage 09 Raumprogramm Version Dezember 2013 Anlage 10 Lageplan Fraktionsantrag Grüne Liste Nr, 003/2014 Schreiben HCE
Ö 17	Grundsatzbeschluss Stadtumbau / Siemens-Campus Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	VI/041/2013	Beschluss Stand: 12.12.2013 Beschlussvorlage Anlage: Handout Präsentation Siemens
Ö 18	Anfragen
Ö 19	Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die CSU-Fraktion Zusatz: siehe Anlage