1.    Die Verwaltung wird beauftragt, einen Finanz- und Zeitplan für das bereits beschlossene Plannetz Radverkehr aus dem Verkehrsentwicklungsplan zu erarbeiten. Eine Veränderung bzw. Erweiterung des Arbeitsprogrammes von Amt 61 ist hierfür nicht erforderlich.

2. Der Antrag 261/2020 der SPD-Fraktion ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Mit Antrag 261/2020 beantragt die SPD-Fraktion, einen Finanz- und Zeitplan für das bereits beschlossene Plannetz Radverkehr aus dem Verkehrsentwicklungsplan zu erarbeiten.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Mit den Beschlüssen 613/200/2018 bzw. 613/219/2018 wurde im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes ein Plannetz Radverkehr mit zugehörigen Qualitätsstandards beschlossen (vgl. Anlage 2).

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Das Plannetz dient als Grundlage für den Ausbau und die Modernisierung des Erlanger Radwegenetzes bis zum Jahr 2030. Ein Finanz- und Zeitplan hierfür liegt noch nicht vor, soll aber im Laufe des Jahres 2021 ausgearbeitet werden. Damit besteht dann eine Grundlage, um den Finanzbedarf für den Ausbau der Radwegeinfrastruktur sowie den hierfür notwendigen Personalbedarf für Planung und Bau zu beziffern. Auch eine der Forderungen der Initiative „Radentscheid“ wird damit erfüllt.

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden derzeit nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1: Antrag 261/2020 der SPD-Fraktion

Anlage 2: Plannetz Radverkehr