Die Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen (Entwurf, Anlage 1) wird hiermit beschlossen.
1.
Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt wer
Die bestehende Stellplatzsatzung wird an die geänderten
rechtlichen Rahmenbedingungen und die in der Praxis gewonnenen Erfahrungen
angepasst. Die ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagene Erweiterung auch
auf Fahrradabstellplätze wurde aufgrund des entgegenstehenden Beschlusses des
Stadtrats in der Sitzung vom 25.02.2010 aus dem ursprünglichen Entwurf der
Satzung wieder gestrichen. Weitere Än
2.
Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan wer
Für eine wirksame Satzung ist ein Beschluss über
3.
Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht wer
4.
Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondieren |
€ |
bei
Sachkonto: |
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Haushaltsmittel sind auf IPNr.: bzw. im Budget vorhan
Anlagen:
Satzungsentwurf samt Entwurf