SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 19.03.2025 - 16:15-17:35 Uhr

Sitzung

HFPA/003/2025

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

19.03.2025

Zeit

16:15-17:35 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 4	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 4.1	Bearbeitungsstand der Fraktionen - Übersicht Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/243/2025	Beratungsergebnisse Stand: 19.03.2025 Mitteilung zur Kenntnis Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge - 28.02.2025
Ö 5	Wiedereinreichungssperre für abgelehnte Anträge; Antrag Nr. 170/2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	13/242/2025	Beschluss Stand: 19.03.2025 Beschlussvorlage Antrag Nr. 170/2024
Ö 6	Zweckverband zur Wasserversorgung der Seebachgruppe: Entsendung von berufm. Stadtrat Konrad Beugel in die Verbandsversammlung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	BTM/099/2025	Beschluss Stand: 27.03.2025 Beschlussvorlage
Ö 7	Vorläufige Haushaltsführung 2025; Aufnahme von Krediten für Investitionen und lnvestitionsförderungsmaßnahmen in Folge der Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen Zusatz: evtl. Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	II/035/2025	Beschluss Stand: 27.03.2025 Beschlussvorlage Anlage Kreditvolumen freigegebene VE
Ö 8	Gleichstellungskonzept - Fortschreibung 2025/2030 Beschluss: vertagt	111/010/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage 2025 Gleichstelllungskonzept
Ö 9	Neuerlass der Zweckentfremdungsverbotssatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	30/102/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Anlage 1 Zweckentfremdungsverbotssatzung Entwurf 20250224 Anlage 2 Synopse Zweckentfremdungsverbotssatzung alt neu
Ö 10	Änderung der Parkgebührenordnung; Parkgebührenermäßigung für E-Kfz Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	30/103/2025	Beschluss Stand: 27.03.2025 Beschlussvorlage Anlage Änderungsverordnung Parkgebührenordnung 2025-02-24
Ö 11	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	30/101/2025/1	Beschluss Stand: 27.03.2025 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung 24.02.2025 Anlage 2 Synopse - 24.02.2025 Anlage 3 - Vergleich mittlere Großstädte, Nürnberg, freie Träger 24.02.25 Anlage 4 - Übersicht 15%, 20%, 25% und 30% Anlage 5 - Änderungsantrag Nr. 024/2025 der ÖDP-Fraktion
Ö 12	Sing- und Musikschule der Stadt Erlangen: Entgelterhöhung ab Schuljahr 2025/2026 und Änderung der Entgeltordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	474/003/2025	Beschluss Stand: 19.03.2025 Beschlussvorlage Anlage 1 Entgelttabelle Gegenüberstellung 2014 und 2025 Anlage 2 Entgelttabelle neu (ab Schuljahr 2025 2026) Entgeltordnung Sing- und Musikschule ab SJ 2025 2026 Entwurf
Ö 13	Vorentwurfsbeschluss nach DA-Bau 5.4 - Errichtung eines Erweitungsgebäudes am Emmy-Noether-Gymnasium in Modulbauweise Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	242/339/2025	Beschluss Entwurfsplanung Stand: 27.03.2025 Vorlage Entwurfsplanung Anlage 0 Lageplan Übersicht Anlage 1 Lageplan mit Freianlagen Anlage 2 EG Anlage 3 1.OG Anlage 4 Dachaufsicht Anlage 5 Schnitte Anlage 6 Ansichten Anlage 7 CO2 Bilanz
Ö 14	Anfragen Zusatz: Keine Anfragen