SessionNet | Stadtrat - 27.06.2024 - 16:30-19:50 Uhr

Sitzung

StR/006/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

27.06.2024

Zeit

16:30-19:50 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mittelungen Bericht zum Haushalt wird als TOP 19.2 behandelt
Ö 11	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Zusatz: Kein Bericht
Ö 12	Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2023 des GME (Amt 24) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	241/040/2024	Beschluss Stand: 27.06.2024 Beschlussvorlage Amt 24 Budgetabrechnung 2023
Ö 13	Budgetergebnisse 2023; Ergebnisüberträge und Verlustvorträge 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	20/060/2024	Beschluss Stand: 27.06.2024 Beschlussvorlage Anlage 1a Budgetabrechnung 2023 Geänderte Anlage 1b Budgetabrechnung 2023 Übertrag; Stand:12.06.2024 Anlage 2 Abrechnung Personalaufwendungen 2023 Anlage 3 Bereinigungen 2023 Anlage 4 Sonderrücklage Budgetergebnisse 2023
Ö 14	Mittelbereitstellungen
Ö 14.1	Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IP-Nr. 217A.401 "Marie-Therese-Gymnasium, Generalsanierung" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	242/312/2024	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 27.06.2024 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 15	Erhöhung des kommunalen Förderbeitrags für schulische Ganztagsangebote Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	40/208/2024	Beschluss Stand: 04.07.2024 Beschlussvorlage Anlage 1 - AC Wunsch StMUK
Ö 16	Stadtentwicklungsprojekt "Vom Großparkplatz zur Regnitzstadt" hier: Zustimmung Rahmenplan Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 5	611/194/2024/1	Beschluss Stand: 27.06.2024 Beschlussvorlage 1 Städtebaulicher Rahmenplan (Stand Entwurf 04/2024) 2 Erläuterungstext zum Rahmenplan (Stand Entwurf) 3 Ziele der "Machbarkeitsstudie Dimensionierung der Parkierungsanlagen" Regnitzstadt (Stand 24.04.2024) 4 Übersicht Stellplatzpotential Rahmenplan Änderungsantrag Nr. 063/2024 der Erlanger Linke Änderungsantrag Nr. 064/2024 der Erlanger Linke
Ö 17	Änderungsvereinbarung Nr. 2 zur Verwaltungsvereinbarung über den Zweckverband Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	13/222/2024	Beschluss Stand: 27.06.2024 Beschlussvorlage Änderungsvereinbarung Nr. 2 bisherige Verwaltungsvereinbarung
Ö 18	Den Standort Erlangen gemeinsam gestalten: 5-Punkte-Plan für ein gutes Zusammenspiel zwischen StUB und Wirtschaft Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	VI/245/2024	Beschluss Stand: 27.06.2024 Beschlussvorlage Änderungsantrag Nr. 042/2024 der Erlanger Linke
Ö 19	Siemens Campus Erlangen - Stadtquartier Süd - Zusatz: Teilnahme Hr. Vocke Präsentation gegen 18:00 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19.1	ÖDP-Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 27. Juni 2024 zur Situation an der Pestalozzi-Grundschule Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: mit: 19, gegen: 29		Antrag Nr. 062/2024
Ö 19.2	Haushalt: mündlicher Bericht durch Herrn berufsmäßigen Stadtrat Beugel
Ö 19.3	Beteiligungsbericht 2021/2022 der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	BTM/086/2024	Beratungsergebnisse Stand: 27.06.2024 Mitteilung zur Kenntnis Beteiligungsbericht 2021/2022
Ö 20	Anfragen
Ö 20.1	Anfrage der Erlanger Linke zu Räumungsklagen		Anfrage Erlager Linke Räumungsklagen
Ö 20.2	Anfrage der ÖDP-Fraktion zu Gewerbesteuermindereinnahmen		Anfrage ÖDP-Fraktion Gewerbesteuermindereinnahmen