SessionNet | Stadtrat - 12.12.2019 - 16:45-18:35 Uhr

Sitzung

StR/011/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

12.12.2019

Zeit

16:45-18:35 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr
Ö 15	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.1	Veranstaltungen Dezember 2019, Januar 2020, Februar 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	OBM/027/2019	Beratungsergebnisse Stand: 12.12.2019 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 15.2	Anfrage der Stadtratsfraktion der Erlanger Linken zu Zahlen zu Geduldeten und Asylbewerbern vom 27.11.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/050/2019	Beratungsergebnisse Stand: 12.12.2019 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 4 Anfrage der Erlanger Linke vom 27.11.2019 "Anzahl Genehmigungen Berufsausbildung für Geflüchtete im Asylverfahren & Geduldete" Anlage 5 Anfrage der Erlanger Linke vom 27.11.2019 "Zahlen zu Arbeit, Schule & Beruf für Geflüchtete im Asylverfahren & Geduldete" Anlage 1 Bestand an arbeitsuchenden und arbeitslosen Personen im Kontext von Fluchtmigration Anlage 2 Statistik Bundesagentur für Arbeit Anlage 3 Statistik Bundesagentur für Arbeit seit Beginn des Berichtsjahres
Ö 16	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Veröffentlichung von Tonaufnahmen aus Stadtrats- und Ausschusssitzungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	13-2/305/2019	Beschluss Stand: 12.12.2019 Beschlussvorlage
Ö 18	Neuerlass der Marktgebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	30/116/2019	Beschluss Stand: 12.12.2019 Beschlussvorlage Anlage 1 Marktgebührensatzung Entwurf von 20191120 Anlage 2 Marktgebührensatzung Synopse
Ö 19	Neuerlass der Betriebssatzung für den Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	EB77/044/2019	Beschluss Stand: 12.12.2019 Beschlussvorlage 19-11-22 Betriebssatzung EB77 Neuerlass
Ö 20	Ankauf der Skulptur "Wanderer Joseph" von Heinrich Kirchner durch die Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	47/104/2019	Beschluss Stand: 12.12.2019 Beschlussvorlage
Ö 21	1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. E 226, Bebauungsplan Nr. E 228-A sowie 2. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. E 264 der Stadt Erlangen - Gewerbegebiet Eltersdorf - hier: Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	611/298/2019	Beschluss Stand: 12.12.2019 Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der Satzung über eine Veränderungssperre vom 17.10.2019 mit räumlichem Geltungsbereich Anlage 2: Aufstellungsbeschluss vom 09.04.2019
Ö 22	Antrag der FWG Nr. 293/2019: Die Stadt Erlangen wird Gemeinwohl-Kommune: Erarbeitung eines Verwaltungskonzeptes Beschluss: abgesetzt	293/2019/FWG-A/015	Antrag Nr. 293/2019
Ö 22.1	Antrag der CSU-Fration Nr. 294/2019 zum Stadtrat am 12.12.2019; hier: Fragen zur Verschärfung der Parkraumproblematik in der Isarstraße Beschluss: vertagt	294/2019/CSU-A/051	Antrag Nr. 294/2019
Ö 22.2	Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion Nr. 295/2019 zum Stadtrat am 12.12.2019; hier: Baumaßnahmen Äußere Brucker Straße und Paul-Gossen-Straße - Bürger informieren, Einschränkungen auf das Notwendige reduzieren! Beschluss: vertagt	295/2019/CSU-A/052	Antrag Nr. 295/2019
Ö 23	Anfragen Zusatz: Keine Anfragen.
Ö 24	Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2019 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen		Jahresschlussrede 2019, Oberbürgermeister
Ö 25	Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die Grüne Liste-Fraktion		Jahresabschlussrede 2019, Grüne Liste, B. Marenbach