Betreff
Protokollvermerk aus der 2. Sitzung des Bau- und Werkausschusses am 14.07.2020
hier: TOP 26 - Anfrage von Frau StRin Heuer betr. Baumpflanzungen "Schorlachstraße"
Vorlage
66/016/2020
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Die Verwaltung wird beauftragt die Neupflanzung eines Baumes in die beschlossene Planung zum Umbau der Bushaltestellen Schorlachstraße einzuarbeiten.

Die notwendigen Investitionsmittel sind nachträglich zum Haushalt 2021 anzumelden.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Frau Stadträtin Heuer hat in der 2. Sitzung des BWA angefragt, warum an der Bushaltestelle „Schorlachstraße“ keine Baumpflanzungen vorgesehen werden und bittet um diesbezügliche Sachstandsinformation.

Die Prüfung der Verwaltung hat zu folgendem Ergebnis geführt:

Die wünschenswerte und sinnvolle Pflanzung eines zusätzlichen Baumes ist nach Prüfung der zuständigen Dienststellen am Bussteig West im Bereich der hier entstehenden neuen Grünfläche grundsätzlich möglich.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Um die Baumpflanzung zu realisieren sind zusätzliche bisher nicht vorgesehene Maßnahmen erforderlich. So ist zur Abfangung des Geländeunterschieds eine Gabionenwand in einem Abstand von 70 cm zur Grenze des Privatgrundstückes herzustellen und zum Schutz der angrenzenden Verkehrsflächen gegen Durchwurzelung eine Wurzelschutzfolie zu verlegen. Außerdem muss ein Beleuchtungskabel umverlegt werden. Der geschätzte finanzielle Aufwand für diese zusätzlichen Arbeiten beläuft sich auf ca. 10.000 € bis 15.000 € (incl. MwSt.) Diese zusätzlichen Mittel sind in der Projektkostenschätzung und auch im Finanzvolumen der IP-Nr. 541.6101 nicht berücksichtigt.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Die Ausführungsplanung wird entsprechend angepasst und die Maßnahmen für die Baumpflanzung bei der Realisierung der Maßnahme berücksichtigt, sofern die notwendigen Mittel tatsächlich zur Verfügung gestellt werden. Die notwendigen Mittel sind in den anstehenden Haushaltsberatungen zusätzlich mit zu berücksichtigen und der bisherige Ansatz entsprechend zu erhöhen.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

15.000,- €

bei IPNr.: 541.6101

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Lageplan (Ausschnitt mit skizzenhafter Darstellung des Baumes)
                        Protokollvermerk