Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Fraktionsantrag Nr. 053/2016 vom 06.06.2016 der Stadtratsfraktion Grüne Liste ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Antrag Nr. 053/2016 der Grünen Liste wird die Verwaltung aufgefordert, sich gegenüber der Bayerischen Staatsregierung und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) dafür einzusetzen, dass unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits um die Vergabe des S-Bahn-Netzes Nürnberg besonders die Eventualposition „Einführung von Nachtverkehren an Wochenenden“ umgehend bestellt wird.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Seitens der BEG liegt zum Vorschlag folgende Stellungnahme vor:

Die BEG hat im Jahre 2016 im Zusammenhang mit der Erteilung des Zuschlags beschlossen, die beiden Eventualpositionen „Altdorf“ und „Nachtverkehr“ auf Grund der vorherrschenden Haushaltszwänge zunächst nicht zu bestellen. Zwischenzeitlich hat die BEG auf Beschluss des Bayerischen Landtags vom 10.05.2017 bereits zur Inbetriebnahme des Wettbewerbsnetzes „S-Bahn Nürnberg“ im Dezember 2018 die Eventualposition „Altdorf“, die eine Taktverdichtung auf der S2-Ost nach Altdorf von einem 40-Minuten-Takt auf einen alternierenden 20/40-Takt in den Nebenverkehrszeiten vorsieht, so wie er auch bei den übrigen S-Bahn-Linien angeboten wird, hinzubestellt. Da die Haushaltszwänge allerdings trotz der geringfügig angehobenen Regionalisierungsmittel weiterhin bestehen, wird von einer Bestellung der Eventualposition „Nachtverkehr“ weiter abgesehen.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Verwaltung wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Eventualposition „Nachtverkehr“ von der BEG beauftragt wird.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1: Antrag Nr. 053/2016 der Grünen Liste