Die Prioritätenliste wird anhand der Einzelabstimmung im Fachausschuss begutachtet.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.03.2015 ein neues Verfahren zur Aufstellung des Stellenplans beschlossen. Hierbei wurde festgelegt, dass alle Stellenplananträge gegenüber dem Stadtrat und seinen Fachausschüssen transparent dargelegt werden. Die Fachausschüsse begutachten die Prioritätenlisten der Referate und der HFPA begutachtet die Stellenschaffungen, diese werden abschließend vom Stadtrat in seiner Haushaltssitzung beschlossen.
Durch das Referat wird für die Stellenneuschaffungen (Liste A) die in Anlage 1 beigeschlossene Rangfolge vorgeschlagen.
Die Referate haben alle
Stellenplananträge der ihnen zugeordneten Ämter in eine priorisierte
Reihenfolge gebracht. Seitens des Personalreferats sind die von den Ämtern
angegebenen Stellenwerte und Personalkosten einer Plausibilitätskontrolle
unterzogen worden.
Daneben wurden die in der Anlage 2 zusammengefassten Fraktionsanträge bzw. sonstige Anträge zum Stellenplan für den Referatsbereich gestellt.
Seitens des Personalreferats werden folgende Änderungsvorschläge eingebracht:
· Anmerkung: Pos. 9 hat aus Gründen der Personalfürsorge hohe Bedeutung.
· Pos. 19 ist aus Sicht von Ref. OBM/ZV mit einem Volumen von 0,5 (anstatt 1,0) aus Gründen der Personalfürsorge vorrangiger zu priorisieren.
Hinweis zum
Abstimmungsverfahren in den Ausschüssen:
Über die Aufnahme der im Rahmen der Fraktionsanträge vorliegenden Stellenplanpositionen zum Stellenplan in die Prioritätenliste wird in den Fachausschüssen einzeln abgestimmt. Erhalten hierbei Fraktionsanträge keine Mehrheit, werden Sie im weiteren Abstimmungsverfahren des Ausschusses nicht mehr berücksichtigt.
Danach erfolgt die Abstimmung einzeln und gesondert für jede Position der referatsbezogenen Rangliste.
Als Verwaltungsvorschlag dient hierbei die Rangfolge der Anlage 1, durch Änderungsanträge im Ausschuss sollen die Fraktionsanträge eingefügt werden und können Veränderungen der Rangfolge herbeigeführt werden.
Anlage 1: Liste A – Prioritäten/Rangfolge Ref. VI
Anlage 2: Fraktionsanträge/sonstige Anträge zum Stellenplan Ref. VI