Der Bericht der Verwaltung über die Besprechung vom 06.08.2015 mit den Vertretungen der schwimmsporttreibenden Vereine, der ESTW, des Sportamtes, der Stadträte und Sportbeiräte, bei dem über das Förder- und Abrechnungsverfahren der Bahnmieten in den Erlanger Hallenbäder informiert wurde und Lösungsmöglichkeiten für die Anpassung der Bahnmieten gesucht wurden, wird zur Kenntnis genommen.

Der ÖDP-Antrag 075/2015 gilt somit als bearbeitet.

Herr Klement erklärt in der Besprechung vom 06.08.2015 den Anwesenden das Abrechnungsverfahren der Bahnmieten und die Fördermöglichkeiten.

Jeder der Erlanger Schwimmvereine bzw. jeder Nutzer/in hat eine Nutzungsvereinbarung mit den ESTW abgeschlossen. Gemäß dem Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Erlangen und den ESTW werden die Einnahmen aus dem Betrieb der städtischen Bäder (ohne Hallenbad Frankenhof) direkt an die Stadt Erlangen weitergeleitet. In den Nutzungsvereinbarungen ist u.a. auch aufgeführt, dass eine Anpassung des Nutzungsentgeltes mit Wirksamkeit des Monats Oktober möglich ist. Die ESTW haben die Nutzer von einer Anpassung im Juli vor den Belegungsgesprächen informiert. Das Vergabegespräch für die Bahnen im kommenden Belegungsjahr erfolgte am 13.07.2015.

Für alle Erlanger Sportvereine, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, können vergünstigte Hallen- und Bahnmieten erhoben werden.

In den Sportförderrichtlinien der Stadt Erlangen ist unter Buchstabe B, Punkt 12 aufgeführt, dass für Training der Kinder und Jugendlichen zu den Sport- und Schwimmhallenkosten Zuschüsse gewährt werden können. Für diesen Fördertopf stehen im Haushaltsjahr 2015 20.000 € zur Verfügung.

Die Bahnen in der Hannah-Stockbauer-Halle werden auch vom Landesstützpunkt Schwimmen belegt. Eine Förderung des Stützpunktes in Höhe von 5.000 € ist im Rahmen der Leistungssportförderung für Jugendmannschaften vorgesehen. Die Fördersumme für Leistungssport beträgt 30.000 €.

Bei der vorgesehenen Anpassung entstehen Mehreinnahmen von ca. 21.000 € in der Hannah-Stockbauer-Halle und 4.200 € im Hallenbad Frankenhof.

Die Mehrbelastungen der Hauptnutzer für das Jahr 2015 liegen zwischen ca. 500 € und 2.500 €. Ab dem Jahr 2016 wird diese zwischen ca. 2.000 € und 11.000 € liegen.

Aus dem Gespräch hat sich ergeben, dass Herr Exner (Vorstand ESTW) in der nächsten Sitzung des Aufsichtsrates der ESTW die Bitte der Vereine mit dem Ziel vorträgt, die Erhöhung der Bahnmieten vom 01.10.2015 auf den 01.01.2016 zu verschieben.

Vorgeschlagen wurde auch, im Rahmen der Vergabe der Leistungssportmittel alle schwimmsporttreibenden Vereine zu berücksichtigen.

Weiterhin wurde angeregt, dass die Fraktionen in ihren Haushaltsberatungen über eine Erhöhung der Fördermöglichkeiten im Bereich der Rückerstattung von Hallen- bzw. Bahnmieten und des Fördertopfes Leistungssport nachdenken sollten.

Anlage:                      Fraktionsantrag ÖDP 075/2015