Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Vertretern der schwimmsporttreibenden Vereine, der ESTW, des Sportamtes, der Stadträte und Sportbeiräte einen Termin zu vereinbaren, bei dem über das Förder- und Abrechnungsverfahren der Bahnmieten in den Erlanger Hallenbäder informiert wird.

Der ÖDP-Antrag 075/2015 gilt somit als bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Einladung zu einem Besprechungstermin

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Klärung der Fördermöglichkeiten für Bahnmieten und Information über Abrechnungsverfahren der ESTW

3.   Sachbericht

In den Sportförderrichtlinien der Stadt Erlangen ist unter B Materielle Förderungsmaßnahmen/ 12. Zuschuss zu den Sport- und Schwimmhallenkosten aufgeführt. Hier können die förderberechtigten Sportvereine für Kosten der Sporthallenbelegung und Bahnmiete in den Erlanger Schwimmbädern einen Zuschuss für Kinder- und Jugendmannschaften erhalten. Für diesen Fördertopf ist im Haushaltsjahr 2015 ein Betrag von 20.000 € veranschlagt. Eine Förderung erfolgt nach Antragstellung und Vorlage der Rechnungen.

Die Bahnen in der Hannah-Stockbauer-Halle werden auch vom Landesstützpunkt Schwimmen belegt. Eine Förderung des Stützpunktes in Höhe von 5.000 € ist im Rahmen der Leistungssportförderung für Jugendmannschaften vorgesehen. Die Fördersumme für Leistungssport beträgt 30.000 €.

Zur Abrechnung lassen sich folgende Informationen geben. Jeder der Erlanger Schwimmvereine bzw. jeder Nutzer hat eine Nutzungsvereinbarung mit den ESTW abgeschlossen. Gemäß dem Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Erlangen und den ESTW, werden die Einnahmen aus dem Betrieb der städtischen Bäder (ohne Hallenbad Frankenhof) direkt an die Stadt Erlangen weitergegeben.

In den Nutzungsvereinbarungen ist u.a. auch aufgeführt, dass eine Anpassung des Nutzungsentgeltes mit Wirksamkeit des Monats Oktober möglich ist. Die ESTW werden die Nutzer von einer Anpassung im Juli vor den Belegungsgesprächen informieren. Das Vergabegespräch für die Bahnen erfolgt am 13. Juli 2015 für das kommende Belegungsjahr.

Für die vorgesehenen Preiserhöhungen entstehen Mehreinnahmen von ca. 21.000 € in der Hannah-Stockbauer-Halle und 4.200 € im Hallenbad Frankenhof.
Die Mehrbelastungen der Hauptnutzer für das Jahr 2015 liegen zwischen ca. 500 € und
2.500 €. Ab dem Jahr 2016 wird die Mehrbelastung bei den Hauptnutzern zwischen ca. 2000 € und 11.000 € liegen.

Anlage (nichtöffentlich):     Infoschreiben ESTW mit Aufstellung der Bahnmiete