Antrag Nr. 063/2014 vom 25.04.2014 der Ausschussgemeinschaft ödp/FWG
Variante B:
- Die
Bildung der Ausschussgemeinschaft ödp/FWG ab 01.05.2014 wird anerkannt
- Die Sitzverteilung in den
Stadtratsausschüssen und den sonstigen Gremien erfolgt nach dem Verfahren
Hare/Niemeyer.
- Die
Zahl der Stadtratsausschüsse und die Anzahl der Sitze für
Stadtratsmitglieder wird wie folgt festgelegt:
Ältestenrat 11 Mitglieder
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 13 Mitglieder
Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss /
Werkausschuss EB 77 13 Mitglieder
Bauausschuss / Werkausschuss für den
Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen 11 Mitglieder
Kultur- und Freizeitausschuss 10 Mitglieder
Schulausschuss 11 Mitglieder
Revisionsausschuss 7 Mitglieder
Sportausschuss 11 Mitglieder
Sozial- und Gesundheitsausschuss 11 Mitglieder
Jugendhilfeausschuss (gesetzlich geregelt) 6 Mitglieder
Umlegungsausschuss 2 Mitglieder
- Die
Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppierungen wird gemäß Anlage 1a
(Stand 02.05.2014) beschlossen.
- Die Benennung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden in den Stadtratsausschüssen und sonstigen Gremien wird gemäß Anlage 2 (Stand 02.05.2014) beschlossen
- Der Antrag Nr. 063/2014 der ödp/FWG – Ausschussgemeinschaft ist damit bearbeitet.
oder Variante C
- Die
Bildung der Ausschussgemeinschaft ödp/FWG ab 01.05.2014 wird anerkannt
- Die Sitzverteilung in den
Stadtratsausschüssen und den sonstigen Gremien erfolgt nach dem Verfahren
Hare/Niemeyer.
- Die
Zahl der Stadtratsausschüsse und die Anzahl der Sitze für
Stadtratsmitglieder wird wie folgt festgelegt:
Ältestenrat 11 Mitglieder
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 13 Mitglieder
Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss /
Werkausschuss EB 77 13 Mitglieder
Bauausschuss / Werkausschuss für den
Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen 13 Mitglieder
Kultur- und Freizeitausschuss 10 Mitglieder
Schulausschuss 13 Mitglieder
Revisionsausschuss 7 Mitglieder
Sportausschuss 11 Mitglieder
Sozial- und Gesundheitsausschuss 11 Mitglieder
Jugendhilfeausschuss (gesetzlich geregelt) 6 Mitglieder
Umlegungsausschuss 2 Mitglieder
- Die
Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppierungen wird gemäß Anlage 1b
(Stand 02.05.2014) beschlossen.
- Die Benennung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden in den Stadtratsausschüssen und sonstigen Gremien wird gemäß Anlage 2 (Stand 02.05.2014) beschlossen
- Der Antrag Nr. 063/2014 der ödp/FWG – Ausschussgemeinschaft ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die Stadtratsarbeit wird durch die Bildung von Ausschüssen erleichtert. Auch in sonstigen Gremien sind Stadtratsmitglieder aufgrund unterschiedlicher Rechtsgrundlagen vertreten.
Nach der bisherigen Praxis übernimmt der Stadtrat vorbehaltlich späterer Änderungen die bisherige Zuständigkeitsregelungen und Mitgliederzahl der Ausschüsse. Die Zuständigkeit und Stärke der sonstigen Gremien, in die Stadtratsmitglieder delegiert werden, unterliegt nur in einigen Fällen der Disposition des Stadtrates.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Das Stärkeverhältnis im Stadtrat wird durch die Anwendung des Verfahrens Hare/Niemeyer und d’Hondt verkleinert in Ausschüssen und sonstigen Gremien dargestellt. Die Berechnung für unterschiedliche Gremiumsgrößen ist in Anlage 3 (Stand 28.04.2014) dargestellt.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Variante A wurde nach der
Behandlung im Ältestenrat am 30.04.2014 durch die Verwaltung zurückgezogen.
Variante B und C: Die Geschäftsordnung wird durch den Beschluss des Stadtrates
entsprechend geändert.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: 1.a Verteilung der Sitze in den Stadtratsausschüssen und sonstigen Gremien
(Variante B, Hare/Niemeyer bei sonstigen Gremien, Stand 02.05.14)
1.b Verteilung der Sitze in den Stadtratsausschüssen und sonstigen Gremien
(Variante C, Hare/Niemeyer bei sonstigen Gremien und BWA/SchulA
13 Mitglieder, Stand 02.05.2014)
2. Vorsitzende und stellv. Vorsitzende in den Stadtratsausschüssen und sonstigen
Gremien (Stand 02.05.2014)
3. Sitzverteilung nach verschiedenen Verfahren (Stand 28.04.2014)
4. Antrag 063/2014 der Ausschussgemeinschaft ödp/FWG