Betreff
Bericht über die Verhandlungen mit der DB zum Thema "Flüsterbremse" - Antrag der CSU-Fraktion 058/2013
Vorlage
VI/032/2013
Aktenzeichen
Ref. VI
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag 058/2013 der CSU-Stadtratsfraktion ist abschließend bearbeitet.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit dem Fraktionsantrag Nr. 058/2013 bittet die CSU-Stadtratsfraktion um einen Bericht über die Gespräche bezüglich des Einbaus von Flüsterbremsen.

 

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Sachbericht:

Zum Einbau von „Flüsterbremsen“ in Güterzüge der Deutschen Bahn gab es in den letzten Monaten zahlreiche Bemühungen der Stadt Erlangen.

Diese spiegeln sich im umfangreichen Schriftverkehr, insbesondere des Oberbürgermeisters wider (s. Anlage 2).

 

Die verschiedenen Entscheiderebenen wie der Vorstand der Deutschen Bundesbahn, der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Gremien des Deutschen Städtetages wurden in die Bemühungen einbezogen.

 

Auf die derzeit laufenden Baumaßnahmen der DB im Bereich Erlangen haben die Bemühungen keine Auswirkungen.

 

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Auch in Zukunft wird sich die Verwaltung und insbesondere der Oberbürgermeister in den verschiedenen Gremien (z. B. Deutscher Städtetag, direkte Schreiben an die DB) für den zügigen Einsatz von Flüsterbremsen einsetzen.

 

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden


Anlagen:        Anlage 1 – Antrag 058/2013 der CSU-Fraktion

                        Anlage 2 – Schriftverkehr des Oberbürgermeisters