1. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.
    Der Fraktionsantrag der SPD-Fraktion, Nr. 008/2013, ist damit abschließend bearbeitet.

Die Entsorgung von Verpackungsabfällen erfolgt über Duale Systembetreiber, welche die Dienstleistungen für die operativen Geschäfte ausschreiben und private Entsorgungsunternehmen mit der Durchführung beauftragen. Die in diesen Ausschreibungen festgelegten technischen Vorgaben für Wertstoffcontainer sowie die Vorgaben der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung sind vom Auftragnehmer verbindlich einzuhalten. Auftragnehmer für Erlangen ist die Firma Friedrich Hofmann.
Die Wertstoffcontainer für Glas und Metall werden kostenfrei zur Verfügung gestellt und entsprechen den oben genannten lärmschutztechnischen Vorgaben. Individuelle Containerlösungen wie z.B. Unterflurbehälter oder andere Glasbehälter müssen die Kommunen selbst finanzieren.

Jede Standortgestaltung ist individuell und wird grundsätzlich den örtlichen Gegebenheiten angepasst. Größe und Aussehen der Einhausungen in den Neubaugebieten wurden 1998 in Absprache mit der Grünflächenplanung und dem Stadtplanungsamt festgesetzt. Holz war zu diesem Zeitpunkt die bewährteste Lärmschutz- und Gestaltungslösung. Die Grünplanung und das Stadtplanungsamt bevorzugen aus gestalterischer Sicht (Stadtbild, Sichtachsen, Straßennähe usw.) blickdichte Lösungen. Aber auch in den Neubaugebieten werden inzwischen individuelle Lösungen der Standplatzgestaltung umgesetzt.

Nachdem die Behälter inzwischen einen weitaus besseren Lärmschutz aufweisen, genügt eigentlich ein Sichtschutz. Häufige Erfahrungen sind allerdings, dass Anwohner Lärmschutz einfordern, auch wenn dieser nicht unbedingt erforderlich ist. Da Einhausungen zwar Sicht- und Lärmschutz, aber keinen Schutz vor Vermüllung bieten, ist aus Sicht der Abfallwirtschaft der Verzicht auf Einhausungen und stattdessen eine Gestaltung mit Pflanzungen anzustreben. Wird unbedingt eine Einhausung des Standplatzes gewünscht, dann sollte die Gestaltung möglichst offen und transparent erfolgen sowie maximal Stellwände in L-Form und nur in Ausnahmefällen, bei nachgewiesenem Bedarf, Stellwände in U-Form erhalten.

Die aufgestellten Behälter werden mindestens einmal jährlich durch die Firma Hofmann gereinigt (in 2013 ab 18. Kalenderwoche) und ansonsten in verkehrssicherem Zustand gehalten. Die Wertstoffcontainerstandorte in Erlangen werden wöchentlich bzw. in der Innenstadt mehrmals wöchentlich durch das Straßenreinigungspersonal angefahren und gereinigt. Ablagerungen treten häufig auf, überwiegend sind dies jedoch nur Plastiktüten, die zwischen die Behälter geklemmt werden oder Kartonagen, die zum Transport des Entsorgungsgutes genutzt wurden. Größere Ablagerungen, Sperrmüllhaufen usw. kommen mehrmals monatlich vor und werden ebenso durch Mitarbeiter der Straßenreinigung beseitigt.
Bezüglich der Häufigkeit von Müllablagerungen spielt vor allem das Umfeld (Wohn-, Gewerbegebiet, Gastronomie) und das Einzugsgebiet des Containerstandortes eine große Rolle. Es ist aber auch zu beobachten, dass bei Standorten ohne Einhausung seltener Ablagerungen auftreten.

Der Theaterplatz ist bezüglich der Verschmutzung ein Negativbeispiel. Das Straßenreinigungspersonal entsorgt dort regelmäßig Ablagerungen. Entscheidend ist in diesem Fall nicht die Größe der Einhausung, da diese am Theaterplatz relativ klein dimensioniert ist.
Nachdem die Container ursprünglich frei an der gegenüberliegenden Grünanlage standen, wurden sie anlässlich des Stadtjubiläums an den jetzigen Standort umgesetzt. Die Umhausung wurde zunächst vor allem als Abgrenzung zum Parkverkehr gebaut. Nach der Umstellung traten jedoch massive Bürgerbeschwerden bezüglich der Lärmbelästigung auf, daher wurden dort besonders lärmgeminderte Behälter aufgestellt.
Verursacher der dortigen Verschmutzungen sind vor allem die Gastronomie-Betriebe der Innenstadt, die Ihr Leergut gerne auch außerhalb der Einwurfzeiten entsorgen. Maßnahmen von Seiten der Gewerbeabfallberatung zeigten leider keinen Erfolg.
Um zweckfremde Nutzungen zu verhindern, wurde ein deutlich sichtbares Hinweisschild zur nächsten öffentlichen Toilettenanlage am Theaterplatz  angebracht. Zusätzlich wird demnächst die Möglichkeiten zur Ablagerung dadurch minimiert, dass ein Altkleidercontainer aufgestellt wird, der die Leerfläche innerhalb der Einhausung verringert.

 
Probleme mit verschmutzten Wertstoffcontainerstandplätzen haben alle Kommunen, ein Patentrezept hiergegen ist noch nicht gefunden worden. Versuche anderer Städte reichen von optisch ansprechenderen Containern (z.B. in Fußgängerzonen) bis hin zum Einsatz von Unterflurcontainern im Zuge von städtebaulichen Umgestaltungen (Kosten ca. 25.000€ bis 40.000€). In der Regel sind dies aber kostenträchtige Einzelobjekte, zu deren Vermüllungsgrad derzeit noch keine Informationen vorliegen.

In Erlangen ist die Stadtverwaltung stets für neue Alternativen offen und um optimierende Lösungen bemüht. Auch künftig werden Veränderungen vorhandener oder Neuschaffungen von Wertstoffcontainerstandorten mit der Stadtplanung, der Grünflächenplanung, der Abfallberatung des Umweltamtes und den Ortsbeiräten individuell abgestimmt. Dabei werden die Standorte in Lage, Größe und Aussehen den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten angepasst und alternative Möglichkeiten, wie z.B. Einhausungen mit zeitgemäßen, der Umgebung angepassten Materialien, transparente oder halbtransparente Lösungen mit Lochplatten oder Stabgittern und /oder attraktiven Einpflanzungen in Erwägung gezogen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag 008/2013 SPD Fraktion Müllablagerungen (Anlage 1)

                        Fotos (Anlage 2)