Betreff
Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR, Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds im Verwaltungsrat des Unternehmens
Vorlage
ZV/019/2012
Aktenzeichen
OBM/ZV
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Nach § 5 der Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen wird bis 31.12.2015 seitens der Stadt Erlangen in Nachfolge von Herrn Gerd Lohwasser

Frau Bürgermeisterin Birgitt Aßmus

als 1. Vertretung für Herrn Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis in den Verwaltungsrat von
KommunalBIT bestellt.

 


Der Verwaltungsrat des Unternehmens hat nach § 5 der Unternehmenssatzung einen Vorsitzenden und 4 weitere stimmberechtigte Mitglieder, die aus den Städten entsandt werden, sowie ein nicht stimmberechtigtes Mitglied, dass von der Personalvertretung des Unternehmens entsandt wird. Der Vorsitz des Verwaltungsrates wechselt nach § 5 (1) der Unternehmensatzung jährlich zwischen den Oberbürgermeistern der Städte Erlangen, Fürth, Schwabach in dieser Reihenfolge. Auf Erlangen entfallen insgesamt 2 stimmberechtigte Mitglieder.

Die Amtszeit der Mitglieder endet nach § 5 (5) der Satzung längstens nach 6 Jahren, auf jedem Fall aber mit dem Ende der Wahlzeit oder dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Stadtrat, soweit es sich um Ratsmitglieder handelt, bzw. gegebenenfalls mit dem Ausscheiden aus der Stadtverwaltung bei Mitarbeitern aus der Verwaltung.
Die Zuständigkeit des Verwaltungsrates richtet sich nach § 6 der Unternehmenssatzung, der Verwaltungsrat überwacht (als „Vertreter der Eigentümer des Unternehmens“) die Geschäftsführung des Vorstandes und unterliegt in den nach § 6 (2) genannten Fällen den Weisungen der jeweiligen Stadt.
Die Stadt Erlangen muss 2 Mitglieder in den Verwaltungsrat entsenden und Vertreter für sie bestellen.