Der in der UVPA-Sitzung am 17.05.2011 einstimmig begutachtete Sachbericht der Verwaltung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der SPD-Fraktionsantrag Nr. 058/2011 ist hiermit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

In der UVPA-Sitzung am 17.05.2011 wurde der Sachbericht der Verwaltung zur Erweiterung des Kindergartens „Flohkiste“ in der Hans-Sachs-Straße einstimmig begutachtet.

Auf diesen Sachbericht wird verwiesen, er liegt dieser Beschlussvorlage als Anlage 1 bei.

Im Nachgang der UVPA-Sitzung vom 17.05.2011 ging der Antrag Nr. 058/2011 der SPD-Fraktion vom 24.05.2011 (vgl. Anlage 2) ein, welcher die Einbeziehung der anliegenden öffentlichen Grün- und Spielfläche als notwendiger Freibereich einer erweiterten Kindereinrichtung beantragt. Hiermit verbunden wäre der Entfall einer öffentlich genutzten durchgängigen Wegebeziehung westlich des Quartiersplatzes.

In der UVPA-Sitzung am 07.06.2011 soll der Sachbericht der Verwaltung erneut – unter Berücksichtigung des SPD-Fraktionsantrages – begutachtet werden und in der folgenden Stadtratssitzung beschlossen werden.

Seitens Amt 61 ist weiterhin festzustellen, dass der Wegfall der durchgängigen Wegebeziehung westlich des öffentlichen Platzes städtebaulich nicht befürwortet werden kann, da eine „Sackgassenlösung“ den Anwohnern kaum vermittelbar sein dürfte und auch das Funktionieren eines öffentlichen Platzes einschränken würde.

Weiter ist darauf hinzuweisen, dass bereits heute ein eingefriedeter Freibereich für die Nutzer der Kindereinrichtung auf dem öffentlichen Platz vorhanden ist. Dieser Freibereich wird von den Kindern fußläufig und mittels Querung des Erschließungsweges, der nur in Ausnahmefällen motorisiert befahren wird, erreicht (vgl. Anlage 3).

Aus Sicht von Amt 61 sollte es möglich sein, dass beide Wegebeziehungen – auch bei einer erweiterten Freifläche – miteinander begehbar bleiben.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:       

Anlage 1: Sachbericht der Verwaltung (Stand: Gutachten im UVPA am 17.05.2011) mit Anlagen

Anlage 2: SPD-Fraktionsantrag Nr. 058/2011 vom 24.05.2011

Anlage 3: Foto Erschließungsweg zwischen „Flohkiste“ und Quartiersplatz