Der als Anlage beigefügte Beschluss des UVPA vom 18.05.2010 wird bestätigt.

Der Überprüfungsantrag Nr. 056/2010 der SPD-Fraktion und die Fraktionsanträge Nr. 247/2009, 009/2010 sind damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

Anlagen:        Beschluss des UVPA vom 18.05.2010
                        Fraktionsanträge Nr. 247/2009 und 009/2010 der SPD-Fraktion
                        Überprüfungsantrag Nr. 056/2010 der SPD-Fraktion