Der als Anlage beigefügte Beschluss des UVPA vom 09.02.2010 wird bestätigt.
Der Überprüfungsantrag Nr. 017/2010 der SPD-Fraktion vom 11. Februar 2010 und der Fraktionsantrag Nr. 028/2010 der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 ist damit bearbeitet.
1.
Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Der SPD-Fraktionsantrag Nr. 028/2010 vom 09.03.2010 entspricht inhaltlich dem vorausgegangenen Antrag Nr. 263/2009 vom 27.10.2009 der SPD-Fraktion.
Der Antrag Nr. 263/2009 wurde mit UVPA-Beschluss vom 09.02.2010 (Vorlagennummer 611/002/2010) bearbeitet; von Seiten der Verwaltung gibt es keine neuen Erkenntnisse, welche zu einer anderslautenden Beurteilung des Sachverhaltes führen würden.
2.
Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
3.
Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)
4.
Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
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Investitionskosten: |
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IPNr.: |
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Sachkosten: |
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Personalkosten
(brutto): |
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Folgekosten |
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Korrespondierende
Einnahmen |
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Sachkonto: |
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Haushaltsmittel sind auf IPNr.: bzw. im Budget vorhanden!
Anlagen: Beschluss des UVPA vom 09.02.2010
Überprüfungsantrag Nr. 017/2010 der SPD-Fraktion
Fraktionsantrag Nr. 028/2010 der SPD-Fraktion