Der Sachbericht über die erfolgten und geplanten Investitionen in das Schulsanierungsprogramm (SSP) und in das Programm Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung (ZGG) wird zur Kenntnis genommen.

Der Fraktionsantrag Nr. 006/2025 vom 15.01.2025 der Grünen Liste ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Darlegung der Schulbaumaßnahmen seit dem Beschluss für das SSP-Programm (2007) und des Programms Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung (2018) sowie weiterer erfolgter Schulbaumaßnahmen

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Bericht über die erfolgten und geplanten Investitionen in das Schulsanierungsprogramm (SSP) und in das Programm Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung (ZGG)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Zu 1.
Wie viel Geld wurde in diesem Zeitraum im Rahmen dieser Programme in die einzelnen Schularten (Grundschule, Mittelschule, Realschule, Wirtschaftsschule, Gymnasien,
Berufliche Schulen) investiert?

In der Kostenübersicht als Anlage 1 sind die Gesamtinvestitionen für alle Erlanger Schulen je Schulart und je Schule aufgelistet. Diese Übersicht umfasst sämtliche investive Maßnahmen einschl. SSP- und ZGG-Programm (ohne Bauunterhalt). Die Kosten wurden einmal als tatsächliche Kosten und einmal als kostenindexierte Investitionen zum Stichtag 31.12.2024 angegeben, da durch die zwischenzeitlich erfolgten Baukostensteigerungen so ein Vergleich möglich ist (Baukostensteigerung + 124% - davon 79 % ab 2020).

Insgesamt wurden an den Erlanger Schulen für Bildung und Ganztagesbetreuung seit dem Beginn des Schulsanierungsprogramms 2007 bis Ende 2024 rd. 206.756.000 € bzw.  280.545.000 € (mit Kostenindex) investiert.

Diese Summe beinhaltet sowohl die baulichen Aufwendungen und als auch die Kosten der jeweilig notwendigen Ausstattungen.

Seitens des Freistaates Bayern erhielt die Stadt Erlangen dafür Fördermittel über FAG und andere Förderprogramme in Höhe von rd. 56.432.000 € (ohne Kostenindex). Dies entspricht einer durchschnittlichen Förderquote von 27,3 % über alle Maßnahmen.

Ausstattungen werden nur teilweise bei Festeinbauten in Fach- und Ganztagsräumen sowie bei Mensen als zuweisungsfähig anerkannt bzw. dann, wenn es sich um die Erstausstattung einer beruflichen Schule handelt, die der fachtheoretischen und fachpraktischen Ausbildung der Schülerinnen und Schüler unmittelbar dient. Maßnahmen an Pausenhöfen werden nur im Umfang soweit für die Benutzung des Gebäudes unbedingt erforderlich als zuweisungsfähig anerkannt. Öffentliche Erschließungskosten und Interimsmaßnahmen werden nicht anerkannt. Baunebenkosten einschließlich Planungshonorare werden bei Umbauten und Generalsanierungen nur mit einer Pauschale in Höhe von 18% der zuweisungsfähigen Kosten seitens der Regierung anerkannt.

Für die verschiedenen Schularten wurden folgende Aufwendungen getätigt (ohne/mit Index):

Grundschulen:                             44.174.000 €                66.215.000 €

Mittelschulen:                               16.855.000 €                24.974.000 €

Realschulen:                                  8.302.000 €                13.520.000 €

Gymnasien:                                 85.699.000 €              115.432.000 €

Förderschulen:                               7.041.000 €                11.081.000 €

Berufliche Schulen:                      44.685.000 €                49.324.000 €

Zu 2.

Nach welchen Kriterien wurde investiert bzw. die Reihenfolge festgelegt?

Seit 2008 wird das Thema Schulsanierungsprogramm (SSP), seit 2011 das Programm Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung (ZGG) sowie der Schulsanierungsbedarf über die in SSP und ZGG ausgewählten Schulen hinaus regelmäßig in einer Lenkungsgruppe bestehend aus Ref. IV (bis 2014 Ref. I), Ref. II und Ref. VI erörtert.

Kriterien für die Priorisierung und Reihenfolge der Maßnahmen sind dabei die Raumbedarfe, das Baujahr/Alter des Schulgebäudes, die Zustandsbewertung zu den Nutzungsanforderungen, Bausubstanz, Haustechnik, Brandschutz, Energieverbrauch, Zustand des Schulhofes und die Barrierefreiheit.

In einigen Fällen wie z.B. bei der Sanierung der Turnhallen an der Eichendorfschule, an der Loschgeschule und der Brucker Lache wurden Maßnahmen vorgezogen, als wegen Gefahr in Verzug durch ansonsten nicht mehr gewährleistete Standsicherheit der Dachkonstruktion oder wegen sicherheitstechnischer Mängel an der Säulenkonstruktion schnelles Handeln erforderlich wurde.

Der Umfang, die Reihenfolge der Maßnahmen und deren zeitliche Umsetzungen wurde durch die Beschlüsse des Stadtrats in den Jahren 2007 bis 2024 festgelegt.

Zu 3.

Welche Investitionen sind für die Zukunft gesichert bzw. vorgesehen?

Die geplanten zukünftigen Investitionen (unter dem Vorbehalt der Haushaltsfinanzierung) können der Kostenübersicht (Anlage 1) sowie die zeitliche Einordnung dem Terminszenario (Anlage 2) entnommen werden.

Insgesamt sind in den kommenden vier Jahren für bereits laufende Maßnahmen an den Erlanger Schulen Investitionen in Höhe von 71.011.000 € in der Haushaltsplanung aufgeführt (Stand Haushaltsentwurf 2025 von 11/2024).

Diese Investitionen verteilen sich ab 2025 ff. wie folgt:

Grundschulen:                             19.850.000 €

Mittelschulen:                                               0 €

Realschulen:                                                0 €

Gymnasien:                                   7.190.000 €

Förderschulen:                                             0 €

Berufsschulen:                             43.971.000 €

Die laufenden Maßnahmen sind (bauliche Investitionen einschl. Ausstattungen ab 2025 ff.):

-       ZGG Friedrich-Rückert-Grundschule rd.                                2.940.000 €

-       ZGG Neubau Michael-Poeschke-Grundschule rd.              15.250.000 €

-       SSP Sanierung Turnhalle Loschge-Grundschule rd.             1.660.000 €

-       SSP Turnhallen am ASG rd.                                                      150.000 €

-       SSP Generalsanierung MTG rd.                                            1.231.000 €

-       SSP Berufsschule BA 2 +3 rd.                                             43.971.000 €

-       Erweiterungsbau Emmy-Noether-Gymnasium rd.                 5.809.000 €

Die Generalsanierung Fridericianum soll ab 2027 beginnen (abgeschätzte Grobkosten rd. 22,985 Mio. € zzgl. Ausstattungen).

Alle anderen noch nicht begonnenen Maßnahmen sind als Merkposten in der Haushaltsplanung enthalten (Planungsbeginn frühestens in 2029 möglich).

Zu 4.

Gegenüberstellung der Investitionen zur Anzahl der Schüler*innen, die die jeweiligen Schularten besuchen

In der Kostenübersicht (Anlage 1) wurden die Kosten der jeweiligen Schulart der Anzahl der diese Schulart besuchenden Schüler*innen gegenübergestellt. Dabei ergeben sich folgende durchschnittlichen Investitionen zum Ende des Jahres 2024 für die jeweiligen Schularten in Höhe von (ohne/mit Kostenindex):

Grundschulen:                  11.161 € / Schüler*in             16.729 € / Schüler*in

Mittelschulen:                   14.811 € / Schüler*in             21.945 € / Schüler*in

Realschulen:                      6.064 € / Schüler*in               9.876 € / Schüler*in

Gymnasien:                      17.136 € / Schüler*in             16.729 € / Schüler*in

Förderschulen:                 17.428 € / Schüler*in             27.429 € / Schüler*in

Berufsschulen:                 10.534 € / Schüler*in             11.627 € / Schüler*in

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Grundsätzlich beinhalten Sanierungsmaßnahmen an Schulen auch energetische Maßnahmen an der Gebäudehülle und/oder Haustechnik.

Anlagen:        Anlage 1 Schulübersicht Investitionskosten
                        Anlage 2 Terminszenario Schulbaumaßnahmen

                        Fraktionsantrag Nr. 006/2025 vom 15.01.2025 der Grünen Liste