Das Budget und Arbeitsprogramm 2024 – Stand: 31.07.2024 – wird zur Kenntnis genommen.

Zur Gegenfinanzierung werden die Einsparvorgaben im Rahmen der Haushaltskonsolidierung in Höhe von 600.000 € und die Personalkosten-Gutschrift des 1. Halbjahres 2024 in der Budgetrücklage in Höhe von 500.000 € herangezogen. Die restlichen Mittel sind zu beantragen.

Die unter Punkt 4.3 des Zwischenberichts aufgeführten Vorschläge zur Einhaltung des Arbeitsprogramms werden beschlossen bzw. mit der Verschiebung der in der Anlage aufgeführten Arbeiten in das nächste Haushaltsjahr besteht Einverständnis.

Eine Beschlussfassung im HFPA erfolgt vorbehaltlich der Begutachtung im JHA.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Einhaltung des Budgetrahmens
Abarbeitung des Arbeitsprogramms

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Maßnahmen einleiten, Wege finden, um mit den bewilligten Budgetmitteln auszukommen bzw. das Arbeitsprogramm im vollen Umfang abzuarbeiten.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Siehe Anlage „Budget und Arbeitsprogramm 31.07.2024“

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.         Ressourcen - entfällt
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Anlagen:

Budget und Arbeitsprogramm 2024 – Stand: 31.07.2024 – des Amtes 51