Die Verwaltung beantragt
nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Aufwendungen um
Sachmittelbudget Amt 41 Vorabdotierung |
Kostenstelle 410090 Allgem. KST Amt 41 (Amt für Stadtteilarbeit) |
Produkt 25210010 Kunst- und Kulturförderung |
75.000
€ für |
Sachkonto 530101 Zuschüsse für Soziales/Kultur/Sport (lfd. Zwecke) |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung
Sachmittelbudget Amt 13 |
Kostenstelle 130590 Allgem. KST Gleichstellungsstelle |
in Höhe
von |
75.000
€ bei |
Produkt 11110010 Leistungen für Gemeindeorgane |
|
Die Verwaltung beantragt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen um
IP-Nr. 252.K800 |
Kostenstelle 410090 Allgem. KST Amt 41 (Amt für Stadtteilarbeit) |
Produkt 25210010 Kunst- und Kulturförderung |
52.000,00 € für |
Sachkonto 017802 Zugänge Immat. VG a. gel.
Zuwend. an übrige Bereiche |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung
IP-Nr. 573.416 |
Kostenstelle 130090 (Bürgermeister- und
Presseamt) |
in Höhe
von |
52.000,00 € bei |
Produkt 57350010 |
Sachkonto 017802 Zugänge Immat. VG a. gel. Zuwend.
an übrige Bereiche |
1.
Ressourcen
Durch Anträge zum
Haushalt 2024 hat Amt 13 folgende Mittel erhalten:
- Ergebnishaushalt (Queeres Zentrum,
laufende Kosten) i. H. v. 75.000 € (dauerhaft)
- Investitionshaushalt
(Investitionszuschuss Einrichtung Queeres Zentrum) i. H. v. 52.000 €
(einmalig)
Nach Abstimmung
zwischen Amt 13 und Amt 41 liegt die Zuständigkeit zur Abwicklung und
Auszahlung der Zuwendungen bei Amt 41/Kulturförderung. Dies ergibt sich unter
anderem aus dem Aufgabengliederungsplan. Unter Anwendung der städtischen
Zuschussrichtlinien werden die Gelder ausgezahlt, die Verwendung muss
entsprechend nachgewiesen werden.
Der Verein
MakeYourTownQueer e.V. hat zwischenzeitlich Räume zum Betrieb des Queeren
Zen-trums angemietet, die Nutzung entspricht dem Förderzweck gemäß der zugrundeliegenden
Fraktionsanträge SPD 178/2023 und SPD 180/2023 (Liste Ergebnishaushalt HH-HFPA
/ HH-StR, lfd. Nr. 13.2A).
Durch den laufenden
Betrieb und Einrichtung der Räumlichkeiten, bestand zeitnaher Zuschussbedarf
zur Kostendeckung. Das Amt für Stadtteilarbeit hat mit Stand zum 30.09.2024
bereits folgende Zahlungen geleistet:
Ergebnishaushalt
(laufende Kosten,
Betriebskosten, Personal etc.)
Datum |
Beschreibung |
Betrag |
11.07.2024 |
Betriebskostenzuschuss 1. Rate 2024 |
22.861,00 € |
19.08.2024 |
Betriebskostenzuschuss 2. Rate 2024 |
11.486,00 € |
25.09.2024 |
Betriebskostenzuschuss 3. Rate 2024 und
Eröffnung |
3.000,00 € |
|
Summe
Stand 30.09.2024 |
37.347,00
€ |
Investitionshaushalt (für Einrichtung)
Datum |
Beschreibung |
Betrag |
24.07.2024 |
Investitionszuschuss 1. Rate 2024 |
30.000,00
€ |
Der Restbetrag des
einmaligen Investitionszuschusses wird auf Antrag ausgezahlt.
Gemäß Nr. 1.2.4 der
Budgetierungsregeln ist für die Umschichtung der o. g. Haushaltmittel eine
Genehmigung durch den HFPA erforderlich.
Ab dem
Haushaltsjahr 2025 sind die Haushaltsmittel i. H. v. 75.000 € (laufende Kosten
Queeres Zentrum) dem Budget von Amt 41 zugeordnet.
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig im Haushaltsjahr 2024
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
5.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja,
negativ:
Bestehen
alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen
dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den
Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist
bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine
Begründung zu formulieren.
Anlagen: