Die FDP Fraktion beantragt die Aussetzung der städtischen
Förderprogramme zur CO2-Minderung, solange entsprechende
Förderprogramme des Bundes oder des Landes verfügbar sind.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt Erlangen wurde am 2. Juli 2024 die Förderung ausgesetzt.
Bei eventueller Wiederaufnahme der Förderprogramme werden angepasste Förderrichtlinien dem UVPA zum Beschluss gegeben.
Der Antrag der FDP Fraktion ist damit abschließend behandelt
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Amt 31 hat im Februar dieses Jahres das Fraunhofer Institut ISE mit einer Evaluierung der Förderprogramme beauftragt. Das Ergebnis wird im UVPA am 17.09.2024 vorgestellt.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Die Ergebnisse der Evaluierung sehen eine
Fortführung und Anpassung der städtischen Förderung vor, um die ambitionierten
Klimaziele der Stadt Erlangen zu erreichen.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Bei Wiederaufnahme des Förderprogramms sind die Förderrichtlinien gemäß den Empfehlungen des Fraunhofer Instituts für Solare Energiesysteme (ISE-Institut) „Evaluierung der Förderprogramme zur Gewährung von Zuschüssen für CO2-mindernde Maßnahmen an Gebäuden der Stadt Erlangen“ anzupassen und dem UVPA zum Beschluss zu geben.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
ja,
negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen:
Aussetzen von Energiesparfördermaßnahmen, Antrag der FDP Fraktion Nr. 015/2024