Betreff
Haushalts-Entwurf 2025 und Investitionsprogramm 2024 - 2028, hier: Ergebnisse der Einigungsgespräche mit Ref II zum Verwaltungsentwurf
Vorlage
66/242/2024
Aktenzeichen
VI/66
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


Auf Grund der konkreten Vorgaben zur maximalen Investitionshöhe des Amtes 66 aus den Einigungsgesprächen mussten am Investitionsplan des Amtes 66 für 2025 – 2028 gegenüber der ursprünglichen Planung Änderungen vorgenommen werden.

 

Insbesondere bei den folgenden Projekten konnten beschlossene Mittelanmeldungen nicht berücksichtigt werden. Es kommt zu Verzögerungen bei der Umsetzung.

Neue Maßnahmen die nicht in das Investitionsprogramm aufgenommen werden konnten.


Basierend auf Beschlüssen, Anregungen aus Bürgerschaft oder auf der Betriebsverantwortung für eine nachhaltige und wirtschaftliche Erhaltung des Infrastrukturvermögens hatte die Verwaltung angestrebt verschiede Maßnahmen in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Unter Berücksichtigung der aktuellen Haushaltslage war dies nicht möglich.

 

Dies sind z.B. Querungshilfe Herzogenauracher Damm, Ausbau und Baumentsiegelung Johann-Jürgen-Straße, GW/RW Verbindung Tennenlohe – S-Bahnhalt Eltersdorf, sowie Investitionsmittel für ein geplantes Gehwegsanierungsprogramm. 


Verbreiterung des Geh-/Radweges in der Fürther und Eltersdorfer Straße (Zukunftsplan Fahrradstadt), IVP 541.420


Diese Maßnahme ist im aktuellen Verwaltungsentwurf nicht mehr enthalten. Darauf aufbauend  wurden im Antragszeitraum auch keine Fördermittel beantragt, da ein Nachweis der eigenen Finanzierung nicht möglich ist. Die nächstmögliche Beantragung von Fördermitteln wäre im Jahr 2025 für eine geplante Umsetzung in 2026 möglich.

 

Im aktuellen Verwaltungsentwurf zum Investitionsplan 2025 ff sind die notwendigen Mittel derzeit aber nur als Merkposten eingeplant.

 

Eine Umsetzung des Projektes ist somit bis auf weiteres nicht vorgesehen.

 

 

 

Kreuzung Allee am Röthelheimpark/Hartmannstr. IVP 541.421

 

Im Zukunftsplan Fahrradstadt wurde beschlossen den Kreuzungspunkt Allee am Röthelheimpark/Hartmannstraße/Hoffmannstraße umzubauen und die Verkehrssicherheit und die Leistungsfähigkeit zu verbessern.

 

Im aktuellen Verwaltungsentwurf zum Investitionsplan 2025 ff sind die notwendigen Mittel derzeit nur als Merkposten eingeplant.

 

Eine Umsetzung des Projektes ist somit bis auf weiteres nicht vorgesehen. 

 

Kreuzung Hartmannstr./Artilleriestr. IVP 541.427

 

Im UVPA am 16.07.2024 wurde mit der Vorlage 613/292/2024 der Umbau der o.g. Kreuzung in 2025/2026 beschlossen und die Verwaltung beauftragt die entsprechenden Mittel anzumelden. Im aktuellen Verwaltungsentwurf zum Investitionsplan 2025 ff sind die notwendigen Mittel derzeit nur als Merkposten eingeplant.

 

Eine Umsetzung des Projektes ist somit bis auf weiteres nicht vorgesehen.

Rad- /Fußweg-Lückenschluss am Bolzplatz Hüttendorf am Main-Donau-Kanal, IVP 541.866


Die im Januar 2024 bereitgestellten Investitionsmittel wurden im Rahmen der notwendigen Maßnahmen zur Deckung der HH-Lücke in 2024 gesperrt.

 

Im Investitionsplan 2025 ff sind die Mittel derzeit nur auf Merkposten eingeplant. Eine Umsetzung des Projektes ist somit bis auf weiteres nicht vorgesehen.

 

Rad-/Fußweg-Verbind. Freyerslebenstr.-P.Gossenstr. IVP 541.867

Entsprechend einer vertraglichen Verpflichtung muss die Stadt Erlangen diesen Weg bis spätestens Ende 2027 herstellen.

Im Investitionsplan 2025 ff sind die Mittel derzeit nur auf Merkposten eingeplant. Eine Umsetzung des Projektes ist somit bis auf weiteres nicht im Rahmen der vertraglichen Verpflichtung möglich.

 

Sonderprogramm Ersatzneubau sowie LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung, IVP 541.604


Über diese IVP-Nr. wird zum einen das Sonderprogramm Ersatzneubau (Substanzerhalt) finanziert. Kalkulierte Investitionssumme für dieses 20 Jahresprogramm (2012 bis 2032) beträgt jährlich 800.000 €
Zum anderen wird das Sonderprogramm LED-Umrüstung, welches im BWA am 18.07.2023 beschlossen wurde (Vorlage 66/183/2023) über diese Investitionsnummer finanziell abgewickelt. Die Investitionskosten für dieses 7-Jahresprogramm (2024 bis 2030) betragen 11,38 Mio. €, zum Projektstart in 2024 1.200.000. € Zusammen wären somit rd. 2,0 Mio € vorzusehen.

Im finalen Verwaltungsentwurf sind für beide Sonderprogramme jedoch nur Mittel wie folgt eingeplant: 1.250.000 € in 2025 und 1.500.000 € 2026 ff.

Eine schnelle Umrüstung auf LED ist mit diesem Mittelansatz nicht möglich

 

Umgestaltung Egidienplatz, IVP 541S.22

Im Investitionsplan 2025 ff sind die Mittel derzeit nur auf Merkposten vorgesehen. Eine Umsetzung des Projektes ist somit bis auf weiteres nicht vorgesehen.

Zollhausplatz/Luitpoldstr.,Umgestaltung, IVP 541S.60

Im Investitionsplan 2025 ff sind die Mittel derzeit nur auf Merkposten vorgesehen. Eine Umsetzung des Projektes ist somit bis auf weiteres nicht vorgesehen.

 

 

 

Weitere Maßnahmen aus der Projektkategorie Sozialer Zusammenhalt / Stadtgestaltung.  IVP 541S.XX

 

Im Investitionsplan 2025 ff sind derzeit nur noch Mittel für die Fortsetzung der Housing Area und Planungsmittel für die Paulistraße -Ost vorgesehen.

I.                      

II.                    

 


Anlagen: