1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Fraktionsantrag Nr. 062/2024 der ÖDP vom 22.06.2024 ist damit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Fraktionsantrag Nr. 062/2024 beantragt die ÖDP Folgendes:

1.    Eine zeitnahe Ortsbegehung an der Pestalozzi-Schule soll durchgeführt werden.

2.    Die räumliche Situation an der Grundschule soll überprüft werden.

3.    Die Arbeitsschutzbestimmungen an der Pestalozzischule sollen überprüft werden.

4.    Der Bedarf an Schulsozialarbeit soll dargelegt werden.

5.    Lösungs- und Handlungsmöglichkeiten durch die Stadtverwaltung sollen aufgezeigt werden.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Ortsbegehung:

Die beantragte Ortsbegehung an der Pestalozzischule findet unmittelbar vor der Sitzung des Bildungsausschusses am 17.10.2024 statt. Die Mitglieder des Bildungsausschusses wurden dazu eingeladen.

Räumliche Situation:

Durch die Bereitstellung der mobilen Raumeinheiten zum Schuljahr 2024/2025 verfügt die Schule über drei zusätzliche Räume in Klassenzimmergröße sowie über einen zusätzlichen Aufenthaltsraum. Die mobilen Raumeinheiten weisen eine Hauptnutzfläche von ca. 250 m² auf. Die Beschulung von mind. 17 Klassen ist dadurch an der Pestalozzischule sichergestellt.

Die Schulbauverordnung geht bei 17 Grundschulklassen sowie 141 Essensteilnehmern und 81 Ganztagsschülern (Stand Schuljahr 2023/24) von Gesamt-Flächenbandbreiten zwischen 2.534 m² und 3.200 m² aus. Der untere Wert stellt dabei den Basiswert dar. Der Basiswert ist jedoch nicht als Mindeststandard zu verstehen. Er verdeutlicht lediglich, welche Flächengrößen im Sinne einer Empfehlung im Regelfall nicht unterschritten werden sollen. Die Pestalozzischule verfügt im Schuljahr 2024/2025 inkl. mobiler Raumeinheiten über eine Hauptnutzfläche von ca. 2.760 m² und liegt somit innerhalb der empfohlenen Flächenbandbreiten. Auch die Turnhalle ist für eine Nutzung von bis zu 17 Klassen ausgelegt.

Die Räumlichkeiten der Pestalozzischule werden regelmäßig gereinigt. Die vorhandenen Toilettenanlagen sind nach heutigem Stand der Bemessungsvorgaben nach Prüfung des Gebäudemanagements sogar überdimensioniert und somit auch noch für die kommenden Schuljahre ausreichend. Der Zustand der WC- Anlagen ist dem Alter entsprechend. Diese werden laufend durch den Bauunterhalt des Gebäudemanagements Instand gehalten. Die Trinkwasserhygiene der Anlagen wird jährlich beprobt.

Durch einen Vandalismusvorfall an der Pestalozzischule im Schuljahr 2023/2024 waren Bauunterhaltsmaßnahmen und Reparaturen im Bestandsgebäude der Grundschule erforderlich. Hinzu kam, dass kürzlich auch die Heizungsrohre im Bestandsgebäude saniert werden mussten. Alle Bauarbeiten sind jedoch bis zum Schuljahresbeginn 2024/2025 abgeschlossen. Ab September 2024 wird es demnach keine Einschränkungen mehr geben. Auch die mobilen Raumeinheiten stehen dann vollumfänglich zur Verfügung.

Arbeitsschutzbestimmungen:

Grundlage für ein funktionierendes Beschäftigungssystem ist die Schaffung und der Erhalt sicherer und menschengerechter Arbeitsbedingungen. Ein effizienter Arbeitsschutz und eine wirksame Unfallvermeidung sind hierfür besonders wichtig, vor allem auch im Hinblick auf die Herausforderungen einer durch digitalen Wandel immer schnelleren und anspruchsvolleren Arbeitswelt.

Sicherheit und Gesundheit können nur durch enge Zusammenarbeit von Sachaufwandsträger und Schulleitung erreicht werden. Während die Stadt Erlangen als Sachaufwandsträgerin eine sichere Schulanlage und Ausstattung gewährleisten muss, fällt die Organisation des sicheren Schulbetriebes (z.B. Vermeidung von Unfällen, Gefährdungsbeurteilungen oder Arbeitsplatzgestaltung) in den Verantwortungsbereich der obersten Schulbehörde und den ihr nachgeordneten Dienststellen bis hin zur Schulleitung und den einzelnen Lehrkräften. Die Kommunale Unfallversicherung Bayern (KUVB) und die Bayer. LUK (Landesunfallkasse) kooperieren im Bereich Sicherheit und Gesundheit mit der obersten Schulbehörde. Diese erlässt Bekanntmachungen bzw. Dienstanweisungen zur Unfallverhütung und Sicherheitserziehung in Schulen sowie verbindliche Lehrpläne.

Durch die Stadt Erlangen werden regelmäßig Tafel- und Sportgeräteprüfungen in Auftrag gegeben. Auch Bauunterhaltsmaßnahmen und Begehungen im Schulgebäude werden durch das Amt für Gebäudemanagement durchgeführt, um die Sicherheit im Gebäude sicher zu stellen. Das Notfallkonzept der Pestalozzischule wird dem Schulverwaltungsamt jährlich übermittelt. In diesem ist auch eine Sicherheitsfachkraft der Schule benannt. Diese unterstützt und berät die Schulleitung in den Bereichen Sicherheit und Unfallverhütung zu folgenden Themenbereichen: technische Mängel, Probealarm und Brandschutz, Erste Hilfe, Rettungswesen usw.

Schulsozialarbeit:

Im September 2010 wurde 1,0 VZÄ Jugendsozialarbeit an Schulen an der Pestalozzi-GS eingerichtet. Im Rahmen des Ausbaubeschlusses zur Jugendsozialarbeit an Schulen des Stadtrats vom 28.04.2022 wurde der Bedarf an JaS an der Pestalozzischule nochmals geprüft. Kriterien für den Bedarf sind Quantität und Qualität der Einzelfälle (vor allem familiäre und psychische Auffälligkeiten, Migrationsthemen, Auswirkungen der Coronapandemie auf Sozialverhalten und -kompetenzen), Einschätzung der Schulleitung und Lehrkräfte zum Bedarf, gestiegene Schülerzahlen sowie soziale Belastungsfaktoren im Schulsprengel (vgl. Sozialmonitoring 2022). Aus diesen Gründen wurde eine weitere 0,5 VZÄ-Stelle JaS beantragt und genehmigt. Diese wurde zum September 2023 besetzt. Somit stehen insgesamt 1,5 VZÄ JaS zu Verfügung (einzige GS in Erlangen mit mehr als 1 VZÄ). Die 1,0 VZÄ-Stelle ist seit Jahren stabil besetzt. Aufgrund der Langzeiterkrankung der Mitarbeiterin ab Oktober 2023 konnte die 0,5-VZÄ-Stelle nur mit einer stundenweisen Krankheitsvertretung besetzt werden. Ab Juli 2024 wurde die 0,5-VZÄ-Stelle mit einer festen Fachkraft besetzt.

Lösungs- und Handlungsmöglichkeiten:

Durch die Errichtung der mobilen Raumeinheiten, die ab dem Schuljahr 2024/2025 zur Verfügung stehen, verbessert sich die räumliche Situation an der Pestalozzischule. Die Schüler- und Prognosezahlen für die Pestalozzischule werden regelmäßig durch die Verwaltung überprüft, um Bedarfe rechtzeitig zu erkennen und ggf. erforderliche Maßnahmen zu planen. Notwendige Maßnahmen im Rahmen des Bauunterhalts werden auch weiterhin durch das Amt für Gebäudemanagement entsprechend der finanziellen und personellen Ressourcen eingetaktet und durchgeführt. Alle Flächen- und Ausstattungsstandards werden aktuell eingehalten und sind erfüllt.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:

Fraktionsantrag Nr. 62/2024 der ÖDP