Die Verwaltung beantragt
nachfolgende Umschichtung von Haushaltmitteln zwischen den Ämtern 66 und 24:
Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen um
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Sachkonto
[049002 Zugaänge sonstige Bauten der Infrastruktur |
Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von
Haushaltsmitteln
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Zollhausplatz/Luitpoldstraße
Umgestaltung |
Allg.
KST Amt 66 (Tiefbauamt) |
in Höhe von |
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Gemeindestraßen |
Zugänge
Straßennetz mit Wegen und Plätzen |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von |
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Summe der bereits vorhandenen Mittel |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig von 01.10.2024 bis 31.12.2024
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Mit
Beschluss des Stadtrats vom 21.03.2024 wurde der Vorplanung zur Neugestaltung
des Zollhausplatzes als Klimaplatz zugestimmt (Vorlagennummer 610.3/065/2023). Die
Planungsleistungen für Frei- und Verkehrsanlagen werden unmittelbar
weitergeführt.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Gemäß den
vertraglichen Regelungen auf Grundlage der Honorarordnung für Architekten und
Ingenieure werden mit dem beauftragten Büro ab der Leistungsphase 3
(Entwurfsplanung) Vertragsergänzungen in den passenden Leistungsbildern
vereinbart. Diese Vertragsergänzungen sind dem hochbaulichen Teil der
Platzgestaltung zugeordnet und damit fachlich beim Amt für Gebäudemanagement
zugeordnet.
Thematisch gehören die Planungsleistungen der Platzgestaltung und der hochbaulichen Bestandteile zusammen und sind eng aufeinander abzustimmen. Daher soll die Deckung der Mittel über in 2024 nicht benötigte Investitionsmittel auf der IP 541S.60 „Zollhausplatz/Luitpoldstraße Umgestaltung“ erfolgen.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Umschichtung der Finanzmittel
nach Begutachtung/Beschlussfassung
5.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
ja,
negativ*
nein
Anlagen: -