Betreff
Besuch des Landesbeauftragten für Datenschutz
Vorlage
55/075/2024
Aktenzeichen
EJC
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


Herr Bernecker aus dem Referat 4 des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz hat am 11.06.2024 das Erlanger Jobcenter besucht.

Vorangegangen waren mehrjährige Kontakte der Ansprechpersonen für den Datenschutz mit Herrn Bernecker zu verschiedenen Datenschutzthemen.

 

Im Vorfeld wurden Herrn Bernecker Unterlagen aus dem Erlanger Jobcenter zur Verfügung gestellt. Zum einen ging es um eine Ende Mai eingeführte Arbeitsanweisung zur Kommunikation mit den Kundinnen und Kunden per Email und zum anderen um die interne Datenverarbeitung im Trägerteil.

Herr Bernecker hat nach der ersten Durchsicht keine datenschutzrechtlichen Auffälligkeiten festgestellt und somit auch keine Probleme mit unseren Vorhaben bzw. den umgesetzten Arbeitsanweisungen. Für eine umfassende Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern empfahl er die Nutzung des Bayernportals sowie eine konsequente Nutzung verschlüsselten E-Maiversands. Insbesondere über das Bayernportal sei auch der Austausch von Sozialdaten möglich.

 

Die Werkleitung zusammen mit den Abteilungsleitungen Prozesse & Qualität (P&Q) und Leistungssachbearbeitung (LSB) stellten dem Mitarbeiter des BayLBfD das Erlanger Jobcenter vor und beschrieben den Weg einer antragstellenden Person durch die zuständigen Abteilungen. Besonders interessiert zeigte sich Herr Bernecker für das im EJC eingesetzte Fachverfahren. Hier stellte er gezielte Fragen zu Möglichkeiten der Rechte-und-Rollen Konzepte sowie der Löschfristen, die hinterlegt werden können.

Herr Bernecker zeigte sich zufrieden mit der aufgezeigten Sensibilität im Umgang mit personenbezogenen Daten. Er empfahl dem Erlanger Jobcenter zu prüfen, ob sich auch bereits Suchanfragen im Fachverfahren protokolliert werden könne, sowie generell ein Verfahren zu Ziehung von Stichproben zu etablieren, um nachhaltig alle Mitarbeitende auf die erforderliche Sensibilität im Sozialdatenschutz aufmerksam zu machen und zu fokussieren, dass nur notwendige Arbeiten innerhalb der gespeicherten Sozialdaten getätigt werden dürfen.

Diesen Vorschlag wird das Erlanger Jobcenter mit dem Softwarehersteller besprechen und weiterverfolgen.

Im Anschluss an die Besprechung wurden die Jobcenterräume der Bogenpassage besichtigt. Schwerpunkt war neben datenschutzrechtlichen Themen auch Sicherheitsaspekte bei der Beratung der Kundinnen und Kunden.

Ein weiterer Austausch wurde zum Jahresende 2024 in Form einer Videokonferenz angekündigt.


Anlagen: