Die Verwaltung beantragt
nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen um
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IP-Nr. 250.400 Umbaumaßnahme Zentrum
(ZAM), ehem. Greiner-Gebäude |
Kostenstelle 470090 Allgemeine Kostenstelle
Amt 47 |
Produkt 25090010 Allgemeine
Kulturverwaltung |
300.000 € für |
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Sachkonto 096102 Zugänge Anlagen im Bau
Hochbaumaßnahmen |
Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei
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Allgemeiner Haushalt |
Kostenstelle 201090 Allgem. Kostenstelle Abt.
Haushalt |
in Höhe
von |
300.000 € bei |
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Produkt 61211010 Kredite, Darlehen, Schuldendienst, v. Dritten gew.
Schuldendiensthilfen |
Sachkonto 461721 Zinserträge aus Zinssicherungsgeschäften mit
Privatbanken |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
€ |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
253.000 € |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
0 € |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von |
0 € |
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Summe der bereits vorhandenen Mittel |
253.000 € |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
553.000 € |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig im Haushaltsjahr 2024
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
Die
Baumaßnahmen im ZAM, die zur Aufnahme des satzungsgemäßen Betriebs notwendig
sind, können abgeschlossen werden. Das
ZAM erweitert im dritten Quartal seinen satzungsgemäßen Betrieb um die ersten
offenen Werkstätten inkl. damit verbundene Programme.
3. Prozesse und Strukturen
Am 14.3.2024 luden Referat IV gemeinsam mit AL 47 die Fraktionen ein, um über die neuerlichen Kostensteigerungen im ZAM, vor allem in Verbindung mit der notwendigen großflächigen Erneuerung der Elektrik, Transparenz herzustellen. Der für den Umbau beauftragte Architekt legte die Zahlen offen und vermittelte, an welchen Stellen zur Refinanzierung der Kostensteigerungen gespart werden könnte (z. B. Fluchttreppe Westliche Stadtmauerstraße), wo keine Einsparungen möglich seien und welche Summe für die Endphase noch benötigt werden würde.
Die Mitglieder der Fraktionen tauschten sich über die dargestellten Punkte aus und konnten die oben genannte, noch benötigte Summe vollumfänglich nachvollziehen. Am 10.4.2024 folgte dann vor dem Kultur- und Freizeitausschuss ein Vor-Ort-Termin im ZAM.
Hier konnten sich die Vertreter*innen des Stadtrats ein Bild über den Baufortschritt und den Anteil des Ehrenamts daran machen. Mit einer MzK (47/117/2024) wurde der Kultur- und Freizeitausschuss bereits über den Mittelbedarf für die Endphase des Umbaus zum satzungsgemäßen Betrieb des ZAM informiert. Zur Deckung des Mittelbedarfs stehen außerplanmäßige Zinserträge aus Zinssicherungsgeschäften mit Privatbanken in ausreichender Höhe zur Verfügung.
4.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja,
negativ:
Bestehen
alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen
dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Das ZAM wird eine Institution, in der das Teilen von Material und Wissen
die Basis bilden.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
Anlagen: