Betreff
Ebenerdiges Parkplatz-Provisorium anstelle Parkhaus Großparkplatz: Fraktionsantrag 035/2024 der Grünen Liste-/ödp-/Klimaliste Erlangen-/erlanger lin-ke-Fraktion
Vorlage
66/222/2024
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 227/2023 der Grünen Liste-/ödp-/Klimaliste Erlangen-/erlanger linke-Fraktion ist damit abschließend bearbeitet.

 


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Gem. Protokollvermerk aus der 9. Sitzung des BWA zu TOP 23 „Vorentwurf Neubau temporärer Ersatzparkplatz…. Beschluss der Vorplanung…“ wurde der Beschlussantrag dahingehend geändert, dass „in der Vorentwurfsplanung die Begrünung des Parkplatzes beispielsweise durch Bäume oder anderes Grün berücksichtigt werden soll“.

Diesem Auftrag wurde die Verwaltung gerecht, indem nach Abstimmung mit den betreffenden städtischen Dienststellen im Zuge der Entwurfsplanung 16 neue Baumstandorte geschaffen werden konnten. Auf die diesbezüglichen Erläuterungen des BWA-Beschlusses zur Entwurfsplanung vom 06.02.2024 (Vorlagennummer 66/207/2023) wird ausdrücklich hingewiesen.

Eine weitere Eingrünung würde die zu schaffende Stellplatzanzahl weiter reduzieren und somit dem Planungsziel eines temporären Parkplatzes wiedersprechen. Der Vollständigkeitshalber sei an dieser Stelle angemerkt, dass dieser Parkplatz bereits weit vor der eigentlichen Bebauung an dieser Stelle, als Ersatz für die Eingriffe der ersten Abschnitte der Regnitzstadt benötigt wird. Auch für die Akzeptanz der kostenfreien Citylinie sind ausreichende Parkplätze am Großparkplatz eine wichtige Voraussetzung. Insofern hatte die Verwaltung die Vorgaben aus dem PV in Abstimmung mit allen beteiligten Fachdienststellen umgesetzt.

   

Seitliche „Beschattungen“, wurden in der jeweiligen Sitzung auf Grund der limitierten Höhe und der damit verbundenen geringen Schattenspende bereits von der Verwaltung als nicht geeignet abgelehnt.

 

Eine wirksame Beschattung des Parkfeldes kann sinnvollerweise nur mit einer Art „Überdachung“ des Parkfeldes gewährleistet werden. Dies ist aber auf Grund des baulichen und betrieblichen Aufwandes weder sinnvoll noch in der aktuellen personellen Situation leistbar. Auch in der Abwägung zwischen Hitzeschutz und temporären Einsatz wertvoller Ressourcen für ein vorrübergehendes Bauwerk ist die Überdachung aus Sicht der Verwaltung abzulehnen.

 

Vor diesem Hintergrund wird seitens der Verwaltung eine „Überdachung“ des Parkplatz-Provisoriums abgelehnt.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Eine Beschattung bzw. eine weitere Eingrünung wird nicht weiter betrachtet.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Die Verwaltung wird die bereits beschlossene Planung öffentlich ausschreiben und baulich umsetzen.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind für Überdachungseinrichtungen nicht vorhanden


Anlagen: Fraktionsantrag 035/2024