Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2023 des Amtes 43 i.H.v. 739.965,46 EUR; der Bud-getrücklagenzuführung i.H.v. 73.500,00 EUR und der einvernehmlichen Rückgabe des errechneten Übertrags von 666.465,46 EUR wird zugestimmt.
Mit dem Vorschlag zur Verwendung
der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel von 300.000,00
EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat,
Einverständnis.
Hinweise:
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
Die mit der Stadtkämmerei vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
|
|
|
in EUR |
||||||
|
2.1 |
Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2023 des Amtes 43 beträgt |
739.965,46
|
||||||
|
|
(2022: 475.200,00 EUR, 2021: 412.540,61 EUR) |
|
||||||
|
|
|
|||||||
|
|
Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2022 haben betragen |
|||||||
|
|
für das 1.Halbjahr |
73.609,20 |
|
|||||
|
|
für das 2.Halbjahr |
1.631,03 |
|
|||||
|
|
Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt |
75.240,23 |
||||||
|
|
|
|
||||||
|
|
In den Investitionshaushalt 2022 wurden übertragen |
53.688,19 |
||||||
|
|
(2022: 7.327,39 EUR 2021: 19.666,00 EUR) |
|
||||||
|
|
|
|||||||
|
|
Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf: Novellierung des bayerischen
Erwachsenenbildungsförderungsgesetztes (BayEBFöG) und deutliche Erhöhung des
jährlichen Staatszuschusses für 2022 („pandemiebedingt“ auf der Grundlage der
Teilnehmer- und Veranstaltungsdaten aus 2019). Die Auszahlung der letzten
Rate erfolgte erst Mitte November 2023. |
|||||||
|
|
|
|||||||
|
2.2 |
Das Arbeitsprogramm 2023 konnte wie geplant erfüllt werden. |
|||||||
|
2.3 |
Nach der beiliegenden Budgetabrechnung (Anlage 1) der Kämmerei errechnet sich ein Übertrag von 666.465,46 Euro. Der Übertrag wird einvernehmlich an den Haushalt zurückgegeben. |
|||||||
|
|
|
|||||||
|
2.4 |
Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 43 im Jahr 2023 |
|||||||
|
|
Stand am 01.01.2023 |
300.000,00 |
||||||
|
|
Entnahmen 2023 aufgrund
Fachausschussbeschluss vom (06.07.2023) |
|
||||||
|
|
|
geplante
|
tatsächliche
Entnahme |
|
||||
|
|
für Sachkosten für außerplanmäßige Personaleinsätze |
50.000,00 |
50.000,00 |
|
||||
|
|
für Anschaffung für Unvorhergesehenes (hier Sachkosten für außerplanmäßiges Personal) |
23.500,00 |
23.500,00 |
|
||||
|
|
tatsächliche Entnahmen gesamt: |
-73.500,00 |
||||||
|
|
zuzüglich Gutschriften aus der
Abrechnung der Personalaufwendungen 2023 |
|
||||||
|
|
Gutschrift 1. Halbjahr |
0,00 |
|
|||||
|
|
Gutschrift 2. Halbjahr |
0,00 |
|
|||||
|
|
Gutschriften Personalabrechnung gesamt: |
+0,00 |
||||||
|
= |
gegenwärtiger Rücklagenstand |
|
226.500,00 |
|||||
|
./. |
freiwillige Rückgabe eines Teilbetrages der Rücklage |
|
-0,00 |
|||||
|
= |
in der Budgetrücklage verbleibender Betrag (ohne Übertrag aus Budgetergebnis 2023) |
|
226.500,00 |
|||||
|
|
zuzüglich Budgetübertrag 2023 |
|
73.500,00 |
|||||
|
= |
Zukünftiger Rücklagenstand |
300.000,00 |
||||||
|
|
Folgende Verwendung ist
geplant: |
|
||||||
|
|
2.4.1 |
Einsatz einer Agentur für Öffentlichkeitsarbeit |
20.000,00 |
|||||
|
|
2.4.2 |
Anschaffung Infoscreen für Unterrichtsgebäude Wilhelmstraße 2f |
20.000,00 |
|||||
|
|
2.4.3 |
Sachkosten für außerplanmäßige Personaleinsätze (fehlende Personalressource in der Verwaltung, Einsatz von Werkstudent*innen, Auffangen von Fehlzeiten durch zusätzliche Personalressource im Hausverwaltungsbereich; Unterstützung durch HPM im Bereich Öffentlichkeitsarbeit/ Gesellschaft) |
47.500,00 |
|||||
|
|
2.4.4 |
Kochwerkstatt KuBiC (Neuberechnung ergab Kostenerhöhungen) |
20.000,00 |
|||||
|
|
2.4.5 |
KuBiC Holzwerkstatt (u. a. Ausstattungsberatung, Kleinwerkzeug, Lagerkosten) |
25.000,00 |
|||||
|
|
2.4.6 |
KuBiC Holzwerkstatt (u. a. Tischkreissäge, Dickenhobel, Standbohrmaschinen) |
25.000,00 |
|||||
|
|
2.4.7 |
Kosten Holzwerkstatt (Puffer für Kostenerhöhungen) |
4.500,00 |
|||||
|
|
2.4.8 |
KuBiC Schmuckwerkstatt (Kleinwerkzeuge) |
25.000,00 |
|||||
|
|
2.4.9 |
KuBiC Schmuckwerkstatt (Werkbänke) |
10.000,00 |
|||||
|
|
2.4.10 |
KuBiC Schmuckwerkstatt (Puffer für Kostenerhöhungen) |
4.500,00 |
|||||
|
|
2.4.11 |
Anschaffung für
Sondermöblierung (flexible Arbeitsplatzgestaltung für 9 Mitarbeiter*innen)
für Umzug Schulkooperationen in den |
25.000,00 |
|||||
|
|
2.4.12 |
Erhöhung der Honorare für Dozent*innen |
73.500,00 |
|||||
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen
auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
ja,
negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Budgetrücklagenzuführung i.H.v. 73.500,00 EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2023)
Anlagen:
Anlage_1_Amt 43 Budgetabrechnung 2023
Anlage_2_Amt 43 Rücklage 2023