Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2023 des Amtes für Stadtplanung und Mobilität i.H.v. 373.089,31 EUR und der einvernehmlichen Rückgabe des errechneten Übertrags von 106.790,98 EUR wird zugestimmt.
Mit dem Vorschlag zur
Verwendung des Budgetübertrages 2023 i.H.v. 5.135,81 und der danach in der
Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel von 80.000,00 EUR besteht,
vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat, Einverständnis.
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Mit der Möglichkeit des
positiven Budgetergebnisses für sinnvolle Aufgaben des nächsten Jahres
verwenden zu können, soll das verantwortungsvolle Wirtschaften des Fachamtes unterstützt
und anerkannt werden.
Die mit der Stadtkämmerei
vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene
Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die
Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es
sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative
Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung
vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Budgetrücklagenzuführung i.H.v. 5.135,81 EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2023)
Anlagen:
Amt 61 – Budgetabrechnung 2023, bereinigt