Die Ausführungen zum Sachbericht werden zur Kenntnis genommen.

Der Antrag Nr. 07/2024 der Freie Wähler Erlangen vom 18.01.2024 ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Brückenbericht des Tiefbauamtes soll den Zustand der Ingenieurbauwerke im Stadtgebiet beschreiben, die Entwicklung der vergangenen Jahre darstellen und einen Ausblick auf den künftigen Bedarf geben. Aus Zeitgründen wird in der vorliegenden Version hauptsächlich auf den aktuellen Zustand der Bauwerke und die entsprechenden Bauwerksnoten eingegangen.

Im Antrag Nr. 07/2024 vom 28.01.2024 beantragt die Fraktion Freie Wähler Erlangen einen aktuellen Zustandsbericht für die Brücken im Stadtgebiet Erlangen zu erhalten. Dieser Bericht soll Informationen über den aktuellen Zustand, den Sanierungsstand sowie eine Priorisierungsliste enthalten. Ein derartig umfangreicher Bericht ist mit der derzeitigen Personalsituation und den permanent wachsenden Aufgaben nicht leistbar.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Mit beiliegendem Brückenbericht will die Verwaltung über den aktuellen Zustand der Erlanger Ingenieurbauwerke informieren. Grundsätzlich soll der Brückenbericht, sofern die personellen Ressourcen dies zulassen, alle 3 Jahre, als im Wechselturnus der Einfachprüfung/Hauptprüfung von Bauwerken, aufgelegt werden. Bei dem vorliegenden ersten Bericht sind insbesondere die Themen Arbeitsbericht und Ausblick auf die nächsten Jahre zunächst nur angeschnitten und sollen künftig ausgeweitet werden.
Als Datengrundlage für diesen Bericht wurden die Ergebnisse der Bauwerksprüfung 2022 herangezogen. Die einzelnen Prüfberichte der Bauwerke sind sehr umfangreich, da sämtliche Schäden einzeln dokumentiert und in den Kategorien Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit eingeteilt werden. Auf die Vorlage sämtliche Prüfberichte als Anlage wird verzichtet.

Das bisherige Sanierungskonzept der Brücken spiegelt sich in der dargestellten Entwicklung der Bauwerksnoten wieder. Hierbei lässt sich erkennen, dass die Priorisierung auf Maßnahmen die die Standsicherheit und die Verkehrssicherheit der Bauwerke wiederherstellen oder verbessern die entsprechende Wirkung zeigen. Dies sind Maßnahmen aus den letzten beiden Kategorien, die nicht selten nur durch einen Ersatzneubau gelöst werden konnten.

Regelmäßige Maßnahmen die die Dauerhaftigkeit der Bauwerke verbessern, können mit den vorhandenen Ressourcen leider nicht abgedeckt werden.

      Gerade hier liegt aber ein wichtiger und auch dringender Bedarf, um die wertvolle Bausubstanz der vorhandenen Ingenieurbauwerke nachhaltig und ressourcenschonend zu erhalten. Ersatzneubauten auf Grund nicht durchgeführte Instandhaltungsmaßnahmen können aus Sicht der Verwaltung mit vorausschauender Instandhaltungsplanung vermieden oder wesentlich später durchgeführt werden. Dies ist aber nur mit einer Verstärkung des personellen Einsatzes möglich.
 
Derzeit kann die Verwaltung nur auf die absolut dringlichsten Schadenssituationen reagieren. Dies zeigt sich auch am Beispiel Parkhaus Großparkplatz oder an der Fuß- und Radwegbrücke Heinrich-Kirchner-Straße die bis auf weiteres im Querschnitt eingeschränkt bleiben muss, da diese Projektbearbeitung nicht mit dem notwendigen Personal ausgestattet werden kann.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass sich der Zustand der Ingenieurbauwerke ohne eine Intensivierung und Verstärkung des Erhaltungsaufwands nicht aufrechterhalten lässt, und Verschlechterungen bis hin zu Nutzungseinschränkungen nicht zu verhindern sind.

      Risiken für den künftigen Zustand ergeben sich durch das fortgeschrittene Bauwerksalter eines großen Teils des Brückenbestandes, der geringen Personalausstattung in Verbindung mit dem Fachkräftemangel und den geringen Investitionen in Bauwerkspflege und Instandhaltung. Die Ausstattung mit den erforderlichen Haushaltsmitteln muss sich entsprechend den stark gestiegenen Preisen im Baugewerbe anpassen. Aus Sicht der Verwaltung ist die Instandhaltung von Bauwerken stärker als bisher zu fördern um den fortgeschrittenen

      Bauwerksalter eines großen Teils des Bestandes entgegenzuwirken. Investitionen in Bauwerkspflege und rechtzeitige Instandhaltungen führen mittelfristig dazu, dass sich Nutzungsdauern der Bauwerke deutlich erhöhen und die Investitionen in Umfangreiche Instandsetzung oder Ersatzneubauten reduzieren und somit einen wichtigen Beitrag zur Ressourcenschonung und zur Nachhaltigkeit beitragen.

4.   Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

              ja*

              nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Brückenbericht 2022

                        Antrag Nr. 07/2024 der Freie Wähler Erlangen vom 18.01.2024