- Es wird keine zusätzliche Internetseite für Anträge der Bürger*innenversammlungen sowie Stadtteil- und Ortsbeiratssitzungen eingerichtet..
- Der Antrag Nr. 10 der Bürgerinnenversammlung vom 23.11.2023 ist damit abschließend bearbeitet
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Aus
der Bürgerinnenversammlung vom 23.11.2023 wird die Errichtung einer separaten
Internetseite auf der Homepage der Stadt Erlangen beantragt, auf der alle
Anträge zu finden sind, die in den Bürger*innenversammlungen, Stadteil- und
Ortsbeiratssitzungen gestellt wurden.
Es soll das Thema und das Datum der Antragstellung dort vermerkt sein (siehe
Anlage 1).
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Die Protokolle der Bürgerversammlungen (gemäß Art. 18 GO) sind bereits
auf der Website der Stadt Erlangen unter den jeweiligen Stadt- und
Ortsteilbereichen eingestellt (www.erlangen.de/buergerversammlung). Auf dieser Internetseite sind bereits sämtliche
Anfragen, Anliegen und Anträge aller vergangenen Bürgerversammlungen enthalten.
Darüber hinaus werden die Protokolle zukünftig auch als vollständige
Dokumentationen
geführt, da die Antworten der Fachämter im Nachgang ebenfalls zeitnah auf diese
Website eingepflegt werden. Damit kann eine noch höhere Transparenz für die
Bürgerschaft gewährleistet werden.
Die Protokolle der Stadtteil- und Ortsbeiratssitzungen werden unter dem
jeweiligen Sitzungsdatum im Ratsinformationssystem (https://ratsinfo.erlangen.de/info.asp) eingestellt.
Aufgrund der bisherigen Übersichtlichkeit und Nachvollziehbarkeit wird
eine weitere eigene Seite für alle Anträge von der Verwaltung nicht für
sinnvoll erachtet.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung
aufzuführen.
Falls es
sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative
Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung
vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Auszug Niederschrift der Bürgerinnenversammlung vom 23.11.2023; TOP 10