Betreff
Antrag Nr. 10 Bürgerinnenversammlung vom 23.11.2023: Transparenz bei Anträgen/Anliegen aus Bürgerversammlungen
Vorlage
13-2/191/2024
Art
Beschlussvorlage
  1. Es wird keine zusätzliche Internetseite für Anträge der Bürger*innenversammlungen sowie Stadtteil- und Ortsbeiratssitzungen eingerichtet..
  2. Der Antrag Nr. 10 der Bürgerinnenversammlung vom 23.11.2023 ist damit abschließend bearbeitet

 


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

        Aus der Bürgerinnenversammlung vom 23.11.2023 wird die Errichtung einer separaten Internetseite auf der Homepage der Stadt Erlangen beantragt, auf der alle Anträge zu finden sind, die in den Bürger*innenversammlungen, Stadteil- und Ortsbeiratssitzungen gestellt wurden.
Es soll das Thema und das Datum der Antragstellung dort vermerkt sein (siehe Anlage 1).

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Protokolle der Bürgerversammlungen (gemäß Art. 18 GO) sind bereits auf der Website der Stadt Erlangen unter den jeweiligen Stadt- und Ortsteilbereichen eingestellt (www.erlangen.de/buergerversammlung). Auf dieser Internetseite sind bereits sämtliche
Anfragen, Anliegen und Anträge aller vergangenen Bürgerversammlungen enthalten.

Darüber hinaus werden die Protokolle zukünftig auch als vollständige Dokumentationen
geführt, da die Antworten der Fachämter im Nachgang ebenfalls zeitnah auf diese Website eingepflegt werden. Damit kann eine noch höhere Transparenz für die Bürgerschaft gewährleistet werden.

Die Protokolle der Stadtteil- und Ortsbeiratssitzungen werden unter dem jeweiligen Sitzungsdatum im Ratsinformationssystem (https://ratsinfo.erlangen.de/info.asp) eingestellt.

Aufgrund der bisherigen Übersichtlichkeit und Nachvollziehbarkeit wird eine weitere eigene Seite für alle Anträge von der Verwaltung nicht für sinnvoll erachtet.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 


 

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden


Anlagen: Auszug Niederschrift der Bürgerinnenversammlung vom 23.11.2023; TOP 10