Der in der Begründung dargestellte Sachbericht wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für die Jahre 2025 ff. anzumelden.
Der Antrag zu TOP 2 aus der Niederschrift zur Bürgerversammlung Röthelheimpark vom 23.05.2023 ist damit abschließend bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Dem Wunsch nach einer öffentlichen Toilette im Grünstreifen Röthelheimpark wird zunächst im Rahmen einer Testphase nachgekommen. Dazu wird eine mobile Toilette an dem im ange-hängten Plan gekennzeichneten Ort aufgestellt (Luise-Kieselbach-Straße/ Grünzug). Der Standort ist mit dem Stadtteilbeirat Ost abgestimmt.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Die Standortsuche entlang des Grünzuges gestaltete sich sehr schwierig. Die Toilettenhäuschen sollen aus stadtplanerischer Sicht nicht offensichtlich im Grünzug stehen, Sichtachsen sollten freigehalten werden. Am Rand der großen Grünfläche und im Bereich der Sträucher ist eine Platzierung ebenfalls kritisch, da dort keine ausreichenden Abstände zu den Privatgrundstücken vorhanden sind und es zu Beschwerden aus der Bürgerschaft kommen könnte.
Es ist eine Testphase bezüglich Akzeptanz, Benutzung und Funktionalität geplant.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
Da es sich um eine Testphase handelt, wird die Stellfläche provisorisch befestigt. Anschließend wird ein externer Dienstleister beauftragt, eine mobile Toilette zu stellen und zu unterhalten.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung
aufzuführen.
Falls es
sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative
Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung
vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
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Investitionskosten: |
800 € |
bei IPNr.: |
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Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
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Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
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Folgekosten |
1.400 € |
bei Sachkonto: |
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Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden und werden für das laufende Jahr aus dem Budget genommen.
Anlagen: Lageplan Standort