Betreff
KommunalBIT AöR: Wirtschaftsplan 2024
Vorlage
BTM/081/2023
Aktenzeichen
II/BTM
Art
Beschlussvorlage

Der Stadtrat genehmigt folgende Beschlussfassung der von der Stadt Erlangen bestellten Verwaltungsräte des gemeinsamen Kommunalunternehmens „KommunalBIT AöR“ im Verwaltungsrat:

 

Der von KommunalBIT vorgelegte Wirtschaftsplan 2024 wird beschlossen und die mittelfristige Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen (s. Anlage).

 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Feststellung des Wirtschaftsplans des gemeinsamen Kommunalunternehmens KommunalBIT AöR liegt in der Zuständigkeit des Verwaltungsrats der KommunalBIT AöR. Der Stadtrat der Stadt Erlangen hat sich mit Beschluss vom 21.06.2016 ausbedungen, den von ihm entsandten Mitgliedern des Verwaltungsrats auf Grundlage des § 6 Abs. 3 der Satzung hierzu Weisung zu erteilen. Gemäß § 4 Nr. 12 der Geschäftsordnung des Stadtrats wurde dieses Weisungsrecht an den zuständigen Ausschuss delegiert.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

In der KommunalBIT-Verwaltungsratssitzung am 14.12.2023 wurde die Feststellung des von KommunalBIT vorgelegten Wirtschaftsplans für 2024 beschlossen und die mittelfristige Finanzplanung zur Kenntnis genommen (s. Anlage). Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass alle Gremien der Trägerstädte übereinstimmend keine anderslautende Weisung an ihre Verwaltungsratsmitglieder erteilen. Aufgrund der Sitzungstermine war eine Vorab-Einbringung in den HFPA nicht möglich.


 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der Wirtschaftsplan 2024 besteht aus Plan-GuV (= Erfolgsplan) und Plan-Kapitalflussrechnung (= Vermögensplan), ergänzt um einen Stellenplan (siehe nicht-öffentliche Anlage).

 

Der Umsatzplanung liegen folgende Eckwerte zugrunde (in T€):

 

 

Plan 2024

Plan 2023

Ist 2022

KommunalBIT-Umsatzerlöse

28.788

25.439

21.624

   davon Anteil der Stadt Erlangen

15.490

14.345

12.127

 

Ob die von KommunalBIT geplanten Umsatzerlöse in der prognostizierten Höhe realisiert werden, hängt vor allem davon ab, in welcher Höhe die Kommunen in 2024 tatsächlich Leistungen beauftragen und in welchem Umfang die geplanten Projekte umgesetzt werden können. Es liegt in der Verantwortung von KommunalBIT, auf Umsatzabweichungen mit entsprechenden Kostenkorrekturen zu reagieren, um den Ausweis eines Jahresverlusts zu vermeiden. Ein Anheben der Verrechnungssätze ist nur bei Nachweis steigender Input-Kosten möglich, da KommunalBIT seine Leistungen zu Selbstkosten und ohne Gewinnaufschlag kalkuliert.

 

Der Anteil der Stadt Erlangen an den KommunalBIT-Planumsätzen setzt sich wie folgt zusammen:

 

Umsatzanteil der Stadt Erlangen (in T€)

Plan 2024

Plan 2023

Ist 2022

Kerngeschäft:

 

 

 

-       Standardleistungen

11.172

9.875

8.797

-       Projekte der Stadt Erlangen

333

444

257

-       Strategische KommunalBIT-Projekte (anteilig)


246


183


98

Schul-IT:

 

 

 

-       Standardleistungen

3.678

3.487

2.964

-       Projekte (v.a. Netzwerkumstellung der Schulen)


61


--


11

 

15.490

13.989

12.127

 

Die Umsatzplanung für 2024 berücksichtigt die von der Stadt Erlangen geplanten Abnahmemengen sowie die erwarteten Kostensteigerungen. Im Haushaltsplan der Stadt Erlangen werden für das Kerngeschäft Planansätze in entsprechender Höhe ausgewiesen. Für die Schul-IT liegt der Budgetansatz im städtischen Haushaltsplan um ca. 200 T€ höher als die KommunalBIT-Planung. Dort sind auch finanzielle Mittel für Zusatz- und Sonderausstattungen außerhalb des Betreuungsumfeldes von KommunalBIT enthalten. Weitere Gründe liegen in abweichenden Annahmen zur zeitlichen Abgrenzung des Leistungsbezugs und zu künftigen Verrechnungssätzen.

 

Amt 17 (DIGIT) erläutert die Planansätze für das Kerngeschäft wie folgt:

 

Die Begriffe "Mobile Arbeitswelten" bzw. "Mobiles Arbeiten" sowie "New Work" werden in den kommenden Jahren die Struktur und Arbeitsweise der Stadtverwaltung grundlegend verändern und prägen.

 

Ein zentrales Element dieser Transformation wird in Zukunft wohl das tätigkeitsorientierte Arbeiten sein. Das bedeutet, dass eine Vielzahl an Beschäftigten nicht mehr an einem festen Arbeitsplatz gebunden sein werden, sondern flexibel unterschiedliche Arbeitsmöglichkeiten entsprechend ihren Tätigkeiten nutzen können. Diese Mobilität zeigt sich in einem dynamischen Wechselspiel zwischen dem Arbeiten an verschiedenen Orten innerhalb des Büros, unterwegs und auch zuhause. Die traditionelle Vorstellung von einem fest zugeordneten Schreibtisch weicht schließlich einem agilen Ansatz, der die individuellen Bedürfnisse der Beschäftigten in den Mittelpunkt stellt.

 

Amt 17 hat sich in der Vergangenheit auf diesen bevorstehenden Wandel eingestellt und hierzu in den letzten Jahren umfangreiche IT-Lösungen zusammen mit KommunalBIT implementiert. Die bevorstehende strategische Planung und gezielte Maßnahmen im Jahr 2024 werden jedoch weiterhin die erforderlichen Ressourcen beanspruchen, um den Übergang in die neue Arbeitswelt reibungslos weiter konstant umsetzen zu können.

 

Die Hauptfokusbereiche für das Jahr 2024 sind daher:

o   die fortlaufende Bereitstellung moderner IT-Ausstattung für ein mobiles Arbeiten (mit Schwerpunkt „weg vom PC, hin zum Laptop“)

o   die Gewährleistung der IT-Sicherheit in der neuen Arbeitswelt (Schwerpunkt „Virtual Private Network - VPN“)

o   die kontinuierliche sowie innovative Erweiterung eines umfassenden "Technischen Werkzeugkastens"

o   der weitere Ausbau der städtischen Infrastruktur (insb. WLAN, MAN, Netzwerk, uvm.)

 

 

Geplante Mehrungen im Standardgeschäft für 2024                                             388.600 €

davon:

Mobiles Arbeiten                                                                                                     260.000 €

Smartphones, Tablets, Mobilfunk                                                                             30.000 €

Hybride Sitzungen (Smartboards, Videosysteme)                                                   15.000 €

 

Geplante städtische Projekte, anteiliger Aufwand 2024 (Grobgliederung)

Fachanwendungen, digitale Prozesse (einführen, optimieren)                             273.500 €

Infrastruktur (WLAN, Standorterneuerung/-ertüchtigung etc.)                                 59.000 €

 

Amt 40 (Schulverwaltungsamt) nimmt zum Planansatz im Bereich Schul-IT wie folgt Stellung:

 

Das Schulverwaltungsamt geht in 2024 von Beauftragungen an KommunalBIT zur IT-Ausstattung der Schulen im Rahmen des Ausstattungskonzepts smartERschool mit einem Leistungsumfang in Höhe von 3.678 T€ aus. Hinzu kommen gesonderte Projektkosten für die Netzwerkumstellung an den Erlanger Schulen in Höhe von 61 T€.

 

Schwerpunkte der Beauftragung werden dabei in 2024 - neben der Ausstattung des Berufsschulneubaus - auch die Ausstattung des neuen Gebäudes der Schule für Kranke und die Netzwerkumstellung von zehn Erlanger Schulen auf eine zeitgemäße Netzwerkstruktur sein. Mit Blick auf die weiterhin fortschreitende Ausrichtung der Schulen auf eine möglichst flexible Unterrichtsgestaltung wird es auch weiterhin Anpassungen innerhalb der schulischen Infrastruktur (WLAN-Ausbau, Einrichtung von digitalen Übertragungsmöglichkeiten, etc.), im Ausbau weiterer digitaler Klassenzimmer und in der Umgestaltung von Lehrerarbeitsplätzen hin zu größerer Mobilität geben.

 

 

Die von KommunalBIT für 2024 geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt 10,2 Mio. € werden zeitanteilig über die geplante Nutzungsdauer an die Kunden verrechnet und daher erst mit zeitlicher Verzögerung bei den Kunden haushaltswirksam. Die Planansätze liegen um insgesamt 2 Mio. € über der Vorjahresplanung und betreffen vor allem:

             3.940 T€     Server und Netze (+1.830 T€)

             1.630 T€     Arbeitsplatzsysteme (+380 T€)

                550 T€     Telekommunikationsmanagement (-10 T€)

             2.240 T€     Kundenprojekte, davon Stadt Erlangen 600 T€ (+360 T€)

             1.810 T€     Schul-IT (v.a. für Stadt Erlangen) (+140 T€)

 

Zur Finanzierung der Investitionen ist eine Kreditaufnahme von 8,4 Mio. € vorgesehen. Der Restbetrag kann voraussichtlich aus dem Cash Flow finanziert werden, der nach Tilgung der laufenden Kredite (4,1 Mio. €) verbleibt. Der Stellenplan wächst um 1 (Vj. 7,5) Vollzeitäquivalent auf 103,1 VZÄ (15 Beamtinnen und Beamte, 88,1 Entgeltbeschäftigte). Zusätzlich sind 8 Anwärter- bzw. Ausbildungsstellen vorgesehen.

 

Gemäß vorgelegter mittelfristiger Finanzplanung geht KommunalBIT davon aus, dass sich der Umsatz mit der Stadt Erlangen im Jahr 2025 aufgrund von Preis- und Mengeneffekten um ca. 10% erhöht und dann ab 2026 um jährlich ca. 4% steigen wird.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

11.751.200 €

bei Sachkonto: 531 601

Personalkosten (brutto):

  3.945.400 €

bei Sachkonto: 531 601

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   175100 / 1115 0010 / 531 601 bzw.

                                                                            408010 / 2100 0010 / 531 601

                    sind nicht vorhanden


Anlage:          Wirtschaftsplanung 2024 (nicht-öffentlich)