Betreff
Haushalt 2024; Fraktionsantrag der ÖDP 224/2023 - Demokratiebildung an den Erlanger Mittelschulen – Finanzierung des Projekts „Respekt Coaches"
Vorlage
40/184/2023
Aktenzeichen
IV/40-1
Art
Beschlussvorlage

1.       Sofern Finanzmittel für das Projekt „Respekt Coaches“ bereitgestellt werden, stellt das Schulverwaltungsamt diese den Erlanger Mittelschulen zur Verfügung.

2.       Der Antrag der ÖDP Nr. 224/2023 ist damit bearbeitet.

 


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

        Nachdem das seitens des Bundes finanzierte Projekt „Respekt Coaches“ zum Jahresende 2023 eingestellt wird, beantragt die ÖDP, dass:

         

1. die Verwaltung und die Stadtspitze sich aktiv um Sponsoren- und Spendengelder bemühen, um das Projekt zu Beginn des Jahres darüber zu finanzieren;

2. für dieses Projekt insgesamt 75.000 € in den Haushalt 2024 eingestellt werden, um die zukünftige Finanzierung – möglichst an beiden Mittelschulen – und damit die aufgebauten Strukturen zu gewährleisten;

3. Daneben sollen Fördermittelgeber gesucht werden, über die dieses Projekt möglichst ab dem Schuljahr 2024/2025 finanziert werden kann.

 

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

        Mit dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend seit 2015 zivilgesellschaftliches Engagement für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander und die Arbeit gegen Radikalisierungen und Polarisierungen in der Gesellschaft. Das Bundesprogramm ist eine zentrale Säule der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung und verfolgt die dort festgelegten übergreifenden Ziele. 

 

        "Respekt Coaches" ist ein Angebot zur Radikalisierungsprävention im Rahmen der Primärprävention an Schulen. Der Jugendmigrationsdienst Erlangen führt derzeit in diesem Rahmen Projekte, Workshops und Aktivitäten mit Klassen der Eichendorffschule und der Hermann-Hedenus-Mittelschule durch.

 

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

       

        Die Förderung als auch die Durchführung des Projekts liegt nicht im Aufgabenbereich des Sachaufwandsträgers. Das Schulverwaltungsamt verfügt darüber hinaus über keinerlei personelle Ressourcen zur Akquise von Sponsoren- bzw. Spendengeldern. Auch kann keine Koordination oder Organisation des Programms zwischen Schulen und Jugendmigrationsdienst erfolgen.

 

        Sollten allerdings Förder- oder Sponsorengelder von anderer Seite akquiriert bzw. in das Budget von Amt 40 eingestellt werden, können diese Mittel über das Schulverwaltungsamt an die teilnehmenden Erlanger Mittelschulen durchgereicht werden.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden


Anlagen:

Fraktionsantrag der ÖDP 224/2023 vom 17.10.2023