Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Der Antrag der "Grüne Liste"-Stadtratsfraktion Nr. 201/2023 vom 17.10.2023 ist hiermit abschließend bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Zum Antrag kann seitens der Verwaltung erläutert werden, dass bei Unterhalts- und Instandhaltungsmaßnahmen die Möglichkeit der Entsiegelung und Begrünung bereits jetzt immer geprüft und identifizierte Potentialflächen umgesetzt werden, wenn dies insbesondere auch nach intensiven Abstimmungen mit den Versorgungsträgern möglich ist.

Als positive Beispiele für diese Vorgehensweise wären zu erwähnen
-      die aufgelassene ehemalige Bushaltestelle im Zuge der Fahrbahndeckenerneuerung Paul-Gossen-Str. im Programm 2022

-       die Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahme in der Campingstraße und der Burgbergstraße aus dem Fahrbahndeckenerneuerungsprogramm 2023.

Da die Entsiegelung und Schaffung von Baum- und/oder Grünflächen ein regelmäßiges Planungsziel der Verwaltung darstellt und die entsprechenden Abstimmungen mit EB 77 und Amt 61 als Regelprozessablauf im Rahmen der Projektvorbereitung beinhaltet sind, wird die Verwaltung diese erfolgreiche Vorgehensweise weiter fortsetzen.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:  Antrag der „Grüne Liste"-Stadtratsfraktion Nr. 201/2023 vom 17.10.2023