- Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
- Der Antrag 189/2023 der Fraktion Grüne Liste ist bearbeitet.
Im Arbeitsprogramm ist unter 1.
Arbeitsschwerpunkte 2024, hier unter 1.2 aufgeführt „Mitarbeit und Controlling
der Initiative „Klima-Aufbruch“ für das GME inklusive der daraus resultierenden
Maßnahmen“. Inhaltlich ist aus Sicht der Verwaltung damit auch die Befassung
mit dem sog. „Klima-Haushalt“ abgedeckt. Eine Konkretisierung im Sinne des
Antrags wäre daher entbehrlich.
Entscheidend zur Beschäftigung
bleibt weiterhin, dass die hierfür geschaffenen Stellen adäquat besetzt und die
Personen arbeitsfähig eingearbeitet sind. Hierzu laufen die Verfahren. Mit
einer Teilbesetzung (zwei von vier Stellen) ist zum Jahresbeginn 2024 zu
rechnen, sodass dann zeitnah mit dem Aufbau eines „Sanierungsfahrplans“ und auf
dessen Basis die Zuarbeit zum Klimahaushalt erfolgen kann.
Die Erstellung des Klimahaushalts in seiner Gesamtheit liegt nicht in der Zuständigkeit des GME
Anlagen: Antrag Nr. 189/2023