1. Der Bericht des Staatlichen Schulamtes wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Fraktionsantrag 140/2023 der CSU-Fraktion ist abschließend bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Folgender Fraktionsantrag wurde durch die CSU-Fraktion zum Bildungsausschuss gestellt:

Es gibt seit 2018 ein Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen

und Jugend (BMFSFJ) zur politischen Bildung und Extremismusprävention an Schulen

namens „Respekt Coaches“. Seit Januar 2022 wird es auch in Erlangen an der

Hermann-Hedenus-Mittelschule und an der Eichendorffschule umgesetzt, bundesweit

nehmen rund 600 Schulen an diesem Programm teil. Die vier Säulen des Programms

sind Demokratieförderung, Medienkompetenz, Stärkung der Selbstwirksamkeit und

Stärkung der interreligiösen und interkulturellen Kompetenz. Die Respekt Coaches

gehen Kooperationen mit Schulen ein und übernehmen dann für diese alles von der

Organisation bis hin zur Finanzierung von Projekten, die passgenau auf die Bedarfe

der jeweiligen Klassen zugeschnitten sind. Personen und Strukturen innerhalb der

Schule und andere städtische Institutionen werden dabei immer fest miteinbezogen.

Die Bundesregierung hat nun mitgeteilt, das Programm einzustellen, so dass eine

Fortführung der Arbeit an den Schulen nicht möglich ist. Mit dem drohenden Ende der

Respekt Coaches zum Jahreswechsel 2023/24 werden aufgebaute Kooperationen,

Fachwissen und Strukturen zerschlagen und den Schülerinnen und Schülern wird ein

wesentlicher Raum zur demokratischen Bildung und Stärkung ihrer Selbstwirksamkeit

genommen. Möglich wäre allerdings, das Programm in das bei den Ländern

angesiedelte Startchancen-Programm zu überführen. Allerdings wäre ein Zeitfenster zu

überbrücken, da Startchancen frühestens zum Schuljahr 2024/25 beginnen wird.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

In Anbetracht der laufenden Haushaltsberatung bittet die CSU-Fraktion um einen Bericht im

Bildungsausschuss am 12.10.2023 über die Situation und mögliche

Finanzierungsmöglichkeiten zur Überbrückung.

Zur aktuellen Situation berichtet Herr Schulrat Frank Didschies vom Staatlichen Schulamt.

Anlagen: Fraktionsantrag 140/2023 der CSU-Fraktion