Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Der Antrag 093/2023 der Erlanger Linke ist damit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Antrag 093/2023 beantragt die Erlanger Linke die Anmeldung der für die Organisation des Baukunstbeirats (BKB) notwendigen Stellen durch den Stadtrat sowie die Rückübertragung der Zuständigkeit auf Referat VI. Zudem sei der zweimonatliche Sitzungsrhythmus sicherzustellen.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Für die Administration des BKB hat die Verwaltung eine halbe Stelle für den Stellenplan 2024 angemeldet. Sie wird somit Gegenstand der Stellenplanberatungen im Herbst sein.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Im Übrigen wird auf Vorlage 13/166/2023 verwiesen, die in der Sitzung des Stadtrats im Mai behandelt wurde. Seitdem hat der BKB drei Mal getagt und wie zugesagt unterschiedlichste Bauvorhaben bearbeitet.

Ob ein Bauvorhaben dem BKB zur Beratung vorgelegt wird, ist keine Entscheidung eines einzelnen Amtes. Behandlungen im BKB gehen vielmehr auf Empfehlungen an die Bauherren zurück, die die Bauverwaltung ausspricht. Eine Rückübertragung der Zuständigkeit auf Referat VI wird verwaltungsseitig aktuell nicht empfohlen.

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Antrag 093/2023 der Erlanger Linke