Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Anfrage der Grüne Liste Stadtratsfraktion vom 13.07.2023 zum UVPA am 25.09.2023 wurde wortgleich nochmal am 24.07.2023 zum UVPA am 25.07.2023 gestellt und dort mündlich durch die Verwaltung beantwortet. Wunschgemäß erfolgt hiermit die Verschriftlichung der Antworten:

Frage: Sind die Ständer am MTG und der Rückertschule provisorisch oder dauerhaft?
Antwort: Bei der jetzigen Ausführung handelt es sich um eine zeitlich befristete und genehmigte Sondernutzung für die Fahrräder der MTG`ler in der Fichtestraße im Zuge der Baumaßnahme MTG und nicht um eine dauerhafte Lösung.

Frage: Sind weitere derartige Abstellanlagen vorgesehen?
Antwort: Nein, bei Dauerlösungen sind grundsätzlich die Standard-Bügel vorgesehen.

Frage: Warum wurde der UVPA nicht informiert?
Antwort: Es bestand aufgrund der provisorischen Lösung keine Notwendigkeit der Einbindung des UVPA. Der zuständige Fachausschuss für das GME ist der BWA.

Frage: Warum wurden keine Ständer gemäß dem 1000-Bügel-Programm errichtet?
Antwort: Die Fahrradständer wurden seitens der Verwaltung so gewählt, weil es provisorische Ständer für die Schulsanierungsmaßnahme sind, welche nach ca. 1,5 Jahren nach Abschluss der MTG-Schulsanierung wieder abgebaut werden. In dieser Zeit dienen sie als Ersatz für den alten Fahrradkeller (Abbruch Bauteil D) bis zur Herstellung der neuen, schönen Fahrradstellplätze im Rahmen der Freianlagenarbeiten. Ziel war es dem Bedarf in wirtschaftlicher Handlungsweise umgehend gerecht zu werden und auch für die Zeit des Übergangs eine geordnete Abstellsituation anzubieten, um ein wildes, ungeordnetes Abstellen von Fahrrädern möglichst zu vermeiden.

Frage: Wie kann erreicht werden, dass die Standorte dauerhaft in 1000-Bügel-Qualität ausgerüstet werden und weitere Standorte ergänzt werden, z. B. nördlich vom MTG sowie an anderen Schulen?
Antwort: Insgesamt werden am MTG nach der Generalsanierung über 400 Fahrradabstellplätze in festgelegter Standard-Bügelausführung vorhanden sein. Vor der Mensa BT C wurden bereits im Zuge der vorgezogenen Freianlagenherstellungsarbeiten Fahrradstellplätze mit hochwertigen Bügeln zur Nutzung übergeben. Insgesamt werden am MTG nach der Generalsanierung über 400 Fahrradabstellplätze vorhanden sein, obwohl baurechtlich deutlich weniger gefordert wären.

Nach Abschluss der provisorischen Nutzung und deren Abbau sollen diese Ständer für Rollerabstellplätze an Kinderbetreuungseinrichtungen nachgenutzt werden.

Anlagen:             Anfrage Grüne Liste Stadtratsfraktion vom 13.07.2023