Betreff
Antragstransparenz; Antrag Nr. 092/2023 der Erlanger Linken
Vorlage
13/185/2023
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage

1.       Der Sachbericht wird zur Kenntnis genommen.

2.       Der Antrag Nr. 092/2023 der Erlanger Linken ist abschließend bearbeitet.

 


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

 

Es wird beantragt, die öffentlichen Anträge zu Stadtrat und Ausschüssen im Ratsinformationssystem unter dem Reiter „Dokumente – Anträge“ zu veröffentlichen.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

Die Veröffentlichung der Anträge ist mit den vorhandenen Modulen im Ratsinformationssystem nicht möglich. Ob dies möglich ist, muss beim Hersteller des Systems erfragt werden und ist mit Kosten verbunden.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

Auf dem Ratsinformationssystem sind derzeit erledigte Anträge zusammen mit der entsprechenden Vorlage sichtbar.

Wenn auch gestellte aber unerledigte Anträge im Ratsinformationssystem gezeigt werden, würde dies nur dazu dienen, zu zeigen welche Fraktion bzw. Gruppierung welchen Antrag gestellt hat.

Diese Wirkung können Fraktionen und Gruppierungen auch erzielen, in dem sie von Ihnen gestellten Anträge auf ihre Homepage stellen.

 

 


4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden


Anlagen:             Antrag Nr. 092/2023 der Erlanger Linken