Betreff
Anfrage zum Stand der Umsetzung des Bürgerbegehrens Freifläche Paul-Gordan-Straße aus 2016;
Antrag Nr. 048/2023 – Unterpunkt 4 h) – des Stadtteilbeirates Ost vom 17.04.2023
Vorlage
611/174/2023
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Antrag Nr. 048/2023 – Unterpunkt 4 h) – des Stadtteilbeirats Ost vom 17.04.2023 ist damit bearbeitet.


1.   Sachbericht

Mit Beschluss des Stadtrates vom 28. Juli 2016 („Abhilfebeschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheids“) wurde die Verwaltung beauftragt, die Änderung des Bebauungsplans Nr. 358 mit der Zielsetzung der Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche anstatt eines Mischgebietes für das Grundstück Fl. Nr. 1945/179 (Freifläche Paul-Gordan-Straße) - Gemarkung Erlangen - durchzuführen. Das Planungsziel ist weiterhin aktuell. Angesichts anderer prioritärer Projekte und begrenzter Kapazitäten standen hierfür bisher keine Ressourcen zur Verfügung. Eine Zeitschiene zur Durchführung des Bebauungsplanverfahrens liegt demnach noch nicht vor. Sobald entsprechende Ressourcen vorhanden sind, wird das Bebauungsplanverfahren durchgeführt.

 

 

2.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

 

 

3.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden


Anlagen:        Antrag Nr. 048/2023