Die Verwaltung beantragt
nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Aufwendungen um
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Sachmittelbudget |
Kostenstelle 130090 Allgemeine Kostenstelle Amt 13 (Bürgermeister- u.
Presseamt) |
Produkt 11110010 Leistungen für Gemeindeorgane |
94.000 € für |
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Sachkonto 530101 Zuschüsse f. Soziales /
Kultur / Sport (lfd. Zwecke) |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung
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Allgemeiner Haushalt |
Kostenstelle 202090 Allgemeine Kostenstelle
Abt. Gemeindesteuern |
in Höhe
von |
94.000 € bei |
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Produkt 11130010 Finanzmanagement |
Sachkonto 559201 Verzinsung v.
Steuernachzahlungen (Gew.st.-guth.) |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
0 € |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
--- € |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
--- € |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von |
0 € |
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Summe der bereits vorhandenen Mittel |
0 € |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
94.000 € |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig im Haushaltsjahr 2023
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum
Zeitpunkt der Antragstellung 605.430,71 €
(Die Mittel sind bereits verplant)
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Wie in
Beschlussvorlage 13/180/2023 dargestellt, haben Stadt,
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) und
Universitätsklinikum begonnen, die Zusammenarbeit inhaltlich und
organisatorisch zu intensivieren und verbindlichere Strukturen aufzubauen.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Als Rechtsform für eine Trägerschaft wird
derzeit eine Stiftung favorisiert. Als Grundlage für Gespräche für eine
Stiftungsgründung wird mit der Ausarbeitung eines Entwurfs der Stiftungssatzung
begonnen. Die FAU wird die vorbereitenden Arbeiten für die Stiftungsgründung
mit einer EG13-Stelle (75 %) koordinieren.
Darüber hinaus soll auf Grundlage des
bereits vorliegenden Rahmenkonzepts sowie des Ergebnisses des städtebaulichen
und freiraumplanerischen Ideenwettbewerbs die inhaltliche Konzeption des
Erinnerungs- und Zukunftsorts ausgearbeitet werden. Diese Leistung soll
vergeben werden.
Um die Sichtbarkeit des Projekts zu erhöhen,
soll die Öffentlichkeitsarbeit intensiviert werden.
Die Stadt wird die Hälfte der anfallenden
Kosten tragen. Die andere Hälfte entfällt auf FAU und Universitätsklinikum.
Folgende Kosten werden für die Stadt
voraussichtlich anfallen:
Personalkosten (0,75 EG 13) 34.000 €
Beauftragung vertiefendes Konzept 45.000
€
Sachmittel Öffentlichkeitsarbeit 15.000
€
Gesamtsumme 94.000
€
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Durch die Mittelbereitstellung
wird die vorgesehene Zusammenarbeit sichergestellt.
In Anbetracht der Soll-Stellungen auf dem Sachkonto 559201 kann, verglichen mit dem Haushaltsansatz auf diesem Sachkonto, mit einer Einsparung bis Jahresende von 94.000 € gerechnet und dieser Betrag zur Deckung herangezogen werden.
5. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja,
negativ:
Bestehen
alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen
dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den
Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist
bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine
Begründung zu formulieren.