Betreff
Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IP-Nr. 211K.450 "Pestalozzi-Grundschule, Errichtung mobile Einheiten" und IP-Nr. 365B.414
Neubau KiTa "Am Brucker Bahnhof"
Vorlage
242/248/2023
Aktenzeichen
VI/24
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungserklärungen für:

 

 

IP-Nr. 211K.450

Pestalozzi-Grundschule, Errichtung mobile Einheiten

Kostenstelle 240090

Amt 24 Sachkosten

 

 

Produkt 21110010

Grundschulen

 

 

510.000 € für

 

Sachkonto 033202

Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorr. von Schulen

 

IP-Nr. 365B.414

Neubau KiTa „Am

Brucker Bahnhof“

 

Kostenstelle 240090

Amt 24 Sachkosten

Produkt 36510010

Leistungen für alle Kitas

2.700.000 € für

 

Sachkonto 032202

Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorr. von sozialen Einrichtungen

 

Die Verpflichtungsermächtigungen sollen in Höhe von insgesamt 3.210.000 € im Haushaltsjahr 2023 für 2025 bereitgestellt werden.

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:

 

IP-Nr. 211J.574

Michael-Poeschke-GS, ZGG Anbau Mensa u. Ganztagsbetreuung

 

Kostenstelle 240090

Amt 24 Sachkosten

 

 

 

3.210.000 € für

 

Produkt 21110010

Grundschulen

 

 

Sachkonto 033202

Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorr. von Schulen

 

 

 

 


1. Ressourcen

Pestalozzi-Grundschule - IP-Nr. 211.K450

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung


--- €

Im Investitionsbereich stehen 2023 dem Fachbereich zur Verfügung

(Umbuchung Planansatz von SK 521122, KST 921921, KTR 21110010,

Vorabdotierung 24.21BUS auf die IP-Nr. 211.K450)          

310.000,00

Verpflichtungsermächtigungen

0€

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

0

 

 

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

     
0€

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

 310.000,00

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter VE-Umschichtung)      

   820.000,00€

 

Neubau Kita „Am Brucker Bahnhof“ - IP-Nr. 365B.414

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

Im Investitionsbereich stehen 2023 dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

Vorhandene Verpflichtungsermächtigungen 2024 sind bereits freigegeben in Höhe von

 

Summe bereits vorhandener Mittel

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter VE-Umschichtung)

 

 

 

 

 

 

--- €

2.000.000,00€

  

   562.564,56€

 

1.900.000,00€

 

 

4.462.564,56€

 

7.162.564,56€

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig für Auftragsvergaben im Jahr 2023      

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung            

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                     

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Pestalozzi-Grundschule - IP-Nr. 211.K450

Vergabe von Planungs- und Bauaufträgen für die Stellung von temporären mobilen Raumeinheiten an der Pestalozzi-Grundschule

Neubau Kita „Am Brucker Bahnhof“ - IP-Nr. 365B.414

Vergabe von Bauaufträgen für den Neubau Kinderhaus am Brucker Bahnhof

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Pestalozzi-Grundschule - IP-Nr. 211.K450

Umschichtung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) innerhalb des Investitionshaushalts von Amt 24 in Höhe eines Gesamtbetrages von 510.000 €

Der Betrag ergibt sich aus der Kostenberechnung zur Entwurfsplanung für die Stellung temporärer mobiler Raumeinheiten an der Pestalozzi-Grundschule, welche mit Beschluss vom 09.05.2023 unter Vorlagennummer 242/222/2023 entschieden wurde.

 

Kita „Am Brucker Bahnhof“ - IP-Nr. 365B.414

Umschichtung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) innerhalb des Investitionshaushalts von Amt 24 in Höhe eines Gesamtbetrages von 2.700.000 €

Der Betrag ergibt sich aus den Mehrkosten bei der Vergabe von Bauaufträgen für den Neubau Kinderhaus am Brucker Bahnhof (Entwurfsplanungs-Beschluss vom 05.04.2022 unter Vorlagennummer 242/137/2022).

 

Die bei der IP-Nr. 211J.574 für den Anbau der Ganztagsbetreuung an der Michael-Poeschke-Schule veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 5.250.000 € für 2024 und 2025 wird 2023 nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen. Daher können von dieser VE 3.210.000 € umgeschichtet werden.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Beschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses zur Umschichtung der VE

5. Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

 


Anlagen:        -