SessionNet | Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Amtes 43

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2022 des Amtes 43 i.H.v. 475.200,00 EUR und der einvernehmlichen Rückgabe des errechneten Übertrags von 387.008,81 wird zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel von 300.000,00 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat, Einverständnis.

Hinweise:

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

Die mit der Stadtkämmerei vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.

1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

							in EUR
2.1		Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2022 des Amtes 43 beträgt					475.200,00
		(2021: 412.540,61 EUR, 2020: 94.996,20 EUR)

		Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2022 haben betragen
		für das 1.Halbjahr			21.803,93
		für das 2.Halbjahr			22.600,77
		Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt					44.404,70

		In den Investitionshaushalt 2022 wurden übertragen					7.327,39
		(2021: 19.666,00 EUR, 2020: 76.805,94 EUR)

		Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf:
		Novellierung des bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetztes (BayEBFöG) und deutliche Erhöhung des jährlichen Staatszuschusses für 2022 („pandemiebedingt“ auf der Grundlage der Teilnehmer- und Veranstaltungsdaten aus 2019). Die Auszahlung erfolgte erst im November 2022.

2.2		Das Arbeitsprogramm 2022 konnte wie geplant erfüllt werden.
2.3		Nach der beiliegenden Budgetabrechnung (Anlage 1) der Kämmerei errechnet sich ein Übertrag von 475.200,00 Euro. Der Übertrag wird einvernehmlich an den Haushalt zurückgegeben.

2.4		Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 43 im Jahr 2022
	Stand am 01.01.2022							260.000,00
	Entnahmen 2022 aufgrund Fachausschussbeschluss vom (05.05.2022)
				geplante Entnahme		tatsächliche Entnahme
	für Anschaffung von Smartboards			55.000,00		19.912,27
	für Anschaffung für Unvorhergesehenes ( hier Anschaffung von Tischen )			30.000,00		28.278,92
	tatsächliche Entnahmen gesamt:							-48.191,19
	zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2022
	Gutschrift 1. Halbjahr			0,00
	Gutschrift 2. Halbjahr			0,00
	Gutschriften Personalabrechnung gesamt:							+0,00
=	gegenwärtiger Rücklagenstand							211.808,81
./.	freiwillige Rückgabe eines Teilbetrages der Rücklage							-0,00
=	in der Budgetrücklage verbleibender Betrag (ohne Übertrag aus Budgetergebnis 2022)							211.808,81

	Folgende Verwendung des in der Rücklage verbleibenden Betrags ist geplant:
	2.4.1		Einsatz einer Agentur für Öffentlichkeitsarbeit					15.000,00
	2.4.2		Ateliertische und Stühle für Unterrichtsgebäude Wilhelmstraße 2f					12.500,00
	2.4.3		Sachkosten für außerplanmäßige Personaleinsätze (fehlende Personalressource in der Verwaltung wegen Weiterqualifizierung durch Teilnahme am BL I, Aufgabenmehrung im Integrationsbereich sowie Langzeiterkrankung im Hausverwaltungsbereich; Unterstützung durch HPM im Bereich Öffentlichkeitsarbeit/ Gesellschaft)					50.000,00
	2.4.4		Kochwerkstatt KuBiC (Neuberechnung ergab Kostenerhöhungen)					25.000,00
	2.4.5		KuBiC Holzwerkstatt (u. a. Ausstattungsberatung, Kleinwerkzeug, Lagerkosten)					20.000,00
	2.4.6		KuBiC Holzwerkstatt (u. a. Tischkreissäge, Dickenhobel, Standbohrmaschinen)					20.000,00
	2.4.7		Kosten Holzwerkstatt (Puffer für Kostenerhöhungen)					5.000,00
	2.4.8		KuBiC Schmuckwerkstatt (Kleinwerkzeuge)					25.000,00
	2.4.9		KuBiC Schmuckwerkstatt (Werkbänke)					10.000,00
	2.4.10		KuBiC Schmuckwerkstatt (Puffer für Kostenerhöhungen)					5.000,00
	2.4.11		Kosten für Unvorhergesehenes					23.500,00

3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4. Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

ja, positiv*

ja, negativ*

nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

ja*

nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Budgetrücklagenzuführung i.H.v. 88.191,19 EUR

(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2022)

Anlagen:

Anlage_1_ Amt_43_Budgetabrechnung_2022

Anlage_2_Amt_43_Rücklage_2022

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