Der Sperrvermerk zur Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung und Herstellung von Außenanlagen des Jugendclubs wird aufgehoben, vgl. Vorlagennummer IV/035/2022 Ergebnishaushalt lfd. Nr. 41.3B, Antrag der SPD Nr. 208/2022.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschuss über € 44.000,- an den Jugendclub Scheune e.V. auszuzahlen.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Zum letzten HH-KFA gab es mehrere Mittelanmeldungen von Fraktionen zu diesem Zweck, die Summen waren unterschiedlich (€ 40.000 - € 45.000,-), der genaue Betrag des Zuschussbedarfs war zum Zeitpunkt der Sitzung noch unklar. Daher erfolgte eine Vertragung in den HH-HFPA, nachfolgend der Beschluss im HH-Stadtrat zum Haushalt 2023 mit Sperre. Mittlerweile liegt dem Amt für Stadtteilarbeit eine aktuelle Kostenaufstellung des Jugendclubs vor, die Gesamtkosten belaufen sich demnach auf € 43.500,00. Aufteilung:

Die Beträge basieren auf Kostenvoranschlägen-/schätzungen externer und städtischer Dienstleister. Eine Kostensteigerung nach Endabrechnung ist möglich, das Amt für Stadtteilarbeit präferiert daher die Auszahlung der angemeldeten Mittel in Höhe von € 44.000.-.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   410090/36622110/530101, Vorabdot. 41.366BK

                         sind nicht vorhanden

Anlagen: