Dem bereinigten
Gesamtbudgetergebnis 2022 des Amtes für Stadtplanung und Mobilität i.H.v.
19.352,87 EUR und dem vorgesehenen Übertrag von
5.805,86 EUR wird zugestimmt.
Mit dem Vorschlag zur
Verwendung des Budgetübertrages 2022 i.H.v. 5.805,86 EUR und der Mittel in der
Budgetrücklage des Amtes von 0,00 EUR besteht, vorbehaltlich der
Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat,
Einverständnis.
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Übertrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Mit der Möglichkeit, 30 % des positiven Budgetergebnisses für sinnvolle Aufgaben des nächsten Jahres verwenden zu können, soll das verantwortungsvolle Wirtschaften des Fachamtes unterstützt und anerkannt werden
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
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in EUR |
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2.1 |
Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2022 des Amtes 61 beträgt |
19.352,87 |
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(2021: -372.219,77 EUR, 2020: -33.509,36 EUR) |
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Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2022 haben betragen |
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für das 1.Halbjahr |
0,00 |
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für das 2.Halbjahr |
0,00 |
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Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt |
0,00 |
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In den Investitionshaushalt 2022 wurden übertragen |
292.568,33 |
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(2021: 660.000,00 EUR, 2020: -35.338,60 EUR) |
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Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf: |
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- Ein temporäres Wasserspiel in der nördlichen Innenstadt wurde nicht durchgeführt. Da die Mittel zweckgebunden sind, erfolgt ein Einzug der bereitgestellten Mittel. |
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2.2 |
Das Arbeitsprogramm 2022 konnte mit folgenden Änderungen erfüllt werden: |
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Nicht oder nicht vollständig bearbeitet werden konnte: Stadterneuerung und Stadtgestaltung: - Hilpertstraße: Vorbereitung, Vergabe an einen externen Planer - Durchführung Planungswerkstatt öffentlicher Raum Umfeld Büchenbacher Anlage (Freiraum „Neue Mitte“ - Erarbeitung eines Konzepts zu den Ausbaustandards von Straßen- und Wegen im öffentlichen Raum Stadtplanung: - Städtebauliche Planung Egidienplatz Eltersdorf - 4. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 174 Pommernstraße 2. Bauabschnitt - Bebauungsplan Nr. 437 Siemens Campus Modul 3 - Bebauungsplan Nr. F 465 Frauenauracher Straße Ost - Bebauungsplan Nr. 468 Erweiterung Uni-Südgelände West Geschäftsstelle Gutachterausschuss (Projekte): - Aktualisierung Immobilienmarktbericht Stadt Erlangen 2022 Mobilitätsplanung: - Koordination, Organisation und Durchführung von Verkehrserhebungen (Schüler*innenjahreszählung) - Erweiterung Klinik-/City-Linie und Entlastung Goethestraße - Umsetzung Parkraumkonzept Innenstadt - Ausweisung Bewohnerparkgebiet Rathenau/Danziger Straße – Konzept und Öffentlichkeitsbeteiligung - Vorplanung Radschnellverbindung Erlangen-Herzogenaurach - Erstellung eines Fußverkehrsnetzes für einen weiteren Stadtteil Erlangens analog zu den bestehenden Fußverkehrsnetzen Innenstadt und Tennenlohe - Weiterentwicklung des Verkehrskonzeptes zur Entlastung der Innenstadt Straßenverkehr und Baustellen: - Fortführung der
Verkehrsschau, sukzessive ganzes Stadtgebiet (Teilbaustein in 2022) |
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2.3 |
Der vorgesehene Übertragungsvorschlag ist der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen. |
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2.4 |
Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 61 im Jahr 2022 |
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Stand am 01.01.2022 |
0,00 |
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Entnahmen 2022 aufgrund Fachausschussbeschluss
vom (17.05.2022) |
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geplante
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tatsächliche
Entnahme |
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für Ausgleich Verlustvortrag aus dem Vorjahr |
69.076,49 |
69.076,49 |
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tatsächliche Entnahmen gesamt: |
-69.076,49 |
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zuzüglich Gutschriften aus der
Abrechnung der Personalaufwendungen 2022 |
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Gutschrift 1. Halbjahr |
69.076,49 |
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Gutschrift 2. Halbjahr |
0,00 |
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Gutschriften Personalabrechnung gesamt: |
+69.076,49 |
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= gegenwärtiger Rücklagenstand |
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0,00 |
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2.5 |
Folgende Verwendung der künftigen Budgetergebnisrücklage ist geplant: |
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Gegenwärtiger Rücklagenstand |
0,00 |
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zuzüglich Budgetübertrag 2022 |
5.805,86 |
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= künftiger Rücklagenstand |
5.805,86 |
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Geplante Verwendung: |
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2.5.1 |
Anschaffung zur Verbesserung von Büroraumsituation, Einrichtung und Mobilität (z.B. Dienstfahrräder) |
5.805,86 |
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3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung
aufzuführen.
Falls es
sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption
nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen
werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Budgetrücklagenzuführung i.H.v. 5.805,86
EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2022)
Anlagen:
Budgetabrechnung 2022 Amt 61 bereinigt